APA - Austria Presse Agentur

Live vom Ibiza-U-Ausschuss: Weisung zum Ausdrucken von Mails kam von Blümel-Kabinett

26. Mai 2021 · Lesedauer 1 min

Beim Ibiza-U-Ausschuss sagte am frühen Mittwochabend eine Abteilungsleiterin im Finanzministerium als Auskunftspersonen aus. Sie war für die Aktenlieferung an den U-Ausschuss zuständig.

Am späten Nachmittag bzw. frühen Abend - nach der Sondersitzung des Nationalrats - wird die zweite Auskunftsperson des Tages einvernommen. Es handelt sich um eine Abteilungsleiterin im Finanzministerium. Sie ist unter anderem auch für Aktenlieferungen an den U-Ausschuss zuständig.

Die Mails für die Aktenlieferung an den U-Ausschuss seien ihr von den Abteilungen digital - teilweise als Mails, teilweise auf Datenträgern - vorgelegt worden, sagt die Auskunftsperson auf Frage von SPÖ-Mandatar Christoph Matznetter. Die inhaltliche Aufbereitung der Daten sei nicht ihre Zuständigkeit, sie sorge nur für die Organisation der Übermittlung.

Die Mails auszudrucken sei nicht auf ihre Initiative hin geschehen sondern auf Anweisung aus dem Kabinett im Finanzministerium. Konkret habe sie mit Vize-Kabinettschef Martin Humer sowie einer Referentin diesbezüglich Kontakt gehabt, sagte sie auf Nachfrage von Matznetter. Auch die Geheimhaltungsstufe 3 sei nicht ihre Initiative sondern Anweisung aus dem Kabinett gewesen, ebenso wie das anfängliche Zurückhalten der zu liefernden Akten.

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Live vom Ibiza-U-Ausschuss - Tag 49

Quelle: Agenturen / Redaktion / APA/hos