Litauens Sozialministerin soll neue Regierungschefin werden

Nach dem Rücktritt von Litauens Regierungschef Gintautas Paluckas hat dessen Partei die Weichen für seine Nachfolge gestellt. Der Vorstand der Sozialdemokraten beschloss in Vilnius, die bisherige Ministerin für soziale Sicherheit und Arbeit, Inga Ruginiene, als Kandidatin für das Amt des Ministerpräsidenten des baltischen EU- und Nato-Landes zu ernennen. Sie muss sich noch Abstimmungen im Parlament stellen.

Die 44-jährige Ruginiene muss nun von Staatspräsident Gitanas Nausesda noch formal für das Amt nominiert und ihre Kandidatur vom Parlament gebilligt werden. Danach kann sie ihr Kabinett zusammenstellen, mit dem sie sich einer weiteren Abstimmung im Parlament stellen muss.

Paluckas war Anfang der Woche nach Vorwürfen wegen dubioser Geschäftsbeziehungen und Interessenkonflikte zurückgetreten. Er amtierte seit November 2024 als Regierungschef in Litauen und stützte sich auf eine Mitte-Links-Koalition, die wegen der Beteiligung einer populistischen Protestpartei umstritten ist. Ob sie das Dreierbündnis fortführen wird, ließ Ruginiene offen.

Zusammenfassung

Nach dem Rücktritt von Regierungschef Gintautas Paluckas hat der Vorstand der litauischen Sozialdemokraten die 44-jährige Inga Ruginiene als Kandidatin für das Amt der Ministerpräsidentin nominiert.
Ruginiene muss nun noch von Präsident Gitanas Nauseda offiziell vorgeschlagen und vom Parlament bestätigt werden, bevor sie ihr Kabinett zusammenstellen kann.
Paluckas war seit November 2024 im Amt und trat nach Vorwürfen zu dubiosen Geschäftsbeziehungen sowie Interessenkonflikten zurück; ob das bestehende Dreierbündnis fortgesetzt wird, ist noch offen.

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