APA - Austria Presse Agentur

Linhart in Usbekistan: Drittes Land der Zentralasien-Tour

07. Nov 2021 · Lesedauer 5 min

Österreichs Außenminister Michael Linhart (ÖVP) ist am Sonntag in Usbekistan eingetroffen, wo er am Montag mit Außenminister Abdulasis Kamilow sowie Experten der UNO und der Islamic Studies Academy konferieren wird. Wie bei den anderen Stationen seiner Zentralasien-Tour, die ihn bereits nach Kirgistan und Tadschikistan führte und am Dienstag in Turkmenistan endet, stehen auch in Taschkent die Lage in Afghanistan und Wirtschaftskooperationen im Mittelpunkt.

Am Sonntag ließ sich Linhart mit der Stadt Samarkand ein Juwel des mit 35 Millionen Einwohnern größten und auch einflussreichste Land in der Region, zeigen. Unter dem pragmatisch agierenden Präsident Schawkat Mirsijojew hat sich Usbekistan liberale Reformen verordnet. Verschwunden sind ein unberechenbarer Devisenschwarzmarkt und auch ein Klima der Angst unter Andersdenkenden, das die Ära von Mirsijojews Vorgänger Islam Karimow ausgezeichnet hatte.

Inwieweit die bereits durchgeführten und weiter angedachten Reformen auch wirklich der Bevölkerung zugute kommen, wird von manchen Kritikern bezweifelt. Sie orten eine Imagepflege nach außen, um das Land auch als Wirtschaftspartner attraktiver zu machen. Doch gab es zuletzt doch bemerkenswerte Einschnitte: Weil sie den Zugang zu sozialen Netzwerken wie Facebook, Youtube, Instagram und Telegram gesperrt hatten, wurden laut Agenturberichten am Freitag mehrere Beamte entlassen. Mirsijojew feuerte etwa den Minister für Entwicklung der Informationstechnologien und Kommunikation, Schuchrat Sadikow.

Auch der Chef der staatlichen Telekommunikationsaufsicht und ein Internet-Experte des Regierungschefs verloren ihre Posten. Die Beamten seien für die Blockierung des Zugangs zu den sozialen Netzwerken am vergangenen Mittwoch zur Verantwortung gezogen worden, hieß es. Gegen die Sperrung der populären Plattformen hatte sich Protest formiert. Wenig später ließ Mirsijojew wissen, dass die Einschränkungen "einseitig und nicht bis zu Ende durchdacht" gewesen seien. Die Netzwerke waren nach kurzer Zeit wieder zugänglich.

Am Samstag unterstrich Mirsijojew bei seiner Amtseinführung zudem seinen Willen, weitere demokratische Reformen durchzusetzen. "Wir werden niemals abkommen vom Weg, den wir mit unserem Volk begonnen haben", sagte der 64-Jährige am Samstag in Taschkent. Mirsijojew kündigte Agenturberichten zufolge auch an, dass die Verfolgung von Journalisten künftig stärker zur Verantwortung gezogen werde.

Mirsijojew, dessen zweite und letzte Amtszeit 2026 endet, kündigte zudem eine Verfassungsreform an. Politologen halten es für möglich, dass er die Konstitution ändern lässt, um für eine weitere Amtszeit kandidieren zu können. Bisher sind nur zwei erlaubt. Umstritten ist auch ein von Mirsijojew unterzeichnetes Gesetz, das IT-Konzernen vorschreibt, die Daten von Bürgern Usbekistans auf Servern im Land aufzubewahren - und nicht im Ausland. Menschenrechtsaktivistenn werfen der usbekischen Führung weiter generell Verstöße gegen grundlegende Freiheitsrechte vor.

Mirsijojew hatte die frühere Sowjetrepublik bereits nach dem Tod von Diktator Islam Karimow 2016 in Richtung Westen geöffnet. Bei der Präsidentenwahl am 24. Oktober wurde er mit 80,1 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) stellten "erhebliche Unregelmäßigkeiten" fest und kritisierten den Ausschluss der Opposition. Es fehle in Usbekistan an einem "vollen Respekt für politische Freiheiten", sagte der ÖVP-Abgeordnete Reinhold Lopatka, der die Kurzzeit-Beobachtermission der OSZE leitete.

Westliche Diplomaten sprechen von einem großem wirtschaftlichem Potenzial. Österreich eröffnete im Sommer ein Honorarkonsulat in der Hauptstadt Taschkent und erinnerte sich an ein 26 Jahre altes Abkommen zwischen Österreich und Usbekistan über außenwirtschaftliche Zusammenarbeit, das letztlich im August 2021 vom damaligen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ratifiziert wurde. Einem für Montag geplanten bilateralen Wirtschaftsforum stand damit nichts mehr im Weg.

In Bezug auf das Nachbarland Afghanistan propagierten Vertreter der Mirsijojew-Administration für eine wirtschaftliche Zusammenarbeit der gesamten Region sowie gemeinsame Infrastrukturprojekte, die letztlich auch Stabilität nach Afghanistan bringen sollten.

Während der künftige Kurs in Usbekistan noch etwas diffus zwischen autoritär und reformorientiert schlingert, ist die Sache bezüglich Linharts letzter Station klar. Turkmenistan gilt als "Nordkorea Zentralasiens". Dabei nimmt die totalitäre Führung des sechs Millionen Einwohner zählenden Landes mitunter geradezu groteske Züge an.

So fiel der seit 2007 amtierende Präsident und Hobbymusiker Gurbanguly Berdimuchamedow - er war der Zahnarzt des 2006 verstorbenen Staatschefs Saparmurat Nijasow und später auch Gesundheitsminister unter dem mit Turkmenbaschi (Führer der Turkmenen) titulierten Nijasow - in den vergangenen Jahren mit bizarren Musikvideos und elegischen Gedichten auf, die in der Staatspresse auch brav veröffentlicht werden.

Und vor rund einem Jahr kam das zentralasiatische Land vollends auf den Hund. Mitte November 2020 weihte der "weise Führer" ein Denkmal für den Alabai, den neuen "Staatshund", ein. Sechs Meter misst laut Medien die mit Blattgold belegte Hundestatue in einem Beamtenviertel der Hauptstadt Aschchabat. Den oberen Teil des Sockels ziert ein LED-Display, das die Fellnase in voller Aktion zeigt.

Bereits 2019 hatte Berdimuchamedow ein Buch über den Alabai publiziert. Dieser sei ein "Symbol für Errungenschaften und Sieg" sowie "eine Verkörperung des Glücks für unsere turkmenischen Vorfahren", lässt der Autor darin keinen Zweifel an der Erhabenheit des Staatshunds auskommen.

Das edle Tier gehört zur Rasse des Mittelasiatischen Schäferhundes, der außer in Zentralasien zudem in Afghanistan und der Mongolei beheimatet ist. In Turkmenistan, wo früher fast ausschließlich Nomaden lebten, ist er vordringlich noch in ländlichen Gebieten präsent - nicht selten auch als Begleiter von Polizisten oder Grenzbeamten.

Quelle: Agenturen