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Lettland wählt ein neues Parlament

01. Okt. 2022 · Lesedauer 2 min

Überschattet von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und Sorgen über steigende Energiekosten wählt Lettland am Samstag ein neues Parlament. Nach Angaben der Wahlkommission in Riga gab bis zum Mittag knapp ein Viertel der gut 1,5 Millionen Wahlberechtigten in dem EU- und NATO-Land ihre Stimme ab. Zur Wahl treten 19 Parteien an. Erste Ergebnisse werden in der Nacht zum Sonntag erwartet.

In Umfragen vor der Wahl lag die liberalkonservative Partei Jauna Vienotība von Regierungschef Krisjanis Karins vorn. Karins führt gegenwärtig ein Viererbündnis aus konservativen Parteien und Kräften aus der politischen Mitte an. Ob dieses Bündnis an der Macht bleibt, ist fraglich. Meinungsforscher und Expertinnen und Experten erwarten ein fragmentiertes Parlament in der Ostseerepublik mit russischstämmiger Minderheit. Lettland ist ein Nachbarland Russlands.

Karins will Regierung erneut anführen

"Ich habe für ein sicheres und stabiles Lettland gestimmt", sagte Karins nach der Abgabe seiner Stimme. Er zeigte sich bereit, auch die kommende Regierung anzuführen. Auf den Einzug ins Parlament konnten Umfragen zufolge zwischen sieben und zwölf Parteien hoffen.

Mehr als ein Drittel der Wähler waren zuletzt noch unentschlossen oder wollten nicht wählen gehen. Staatspräsident Egils Levits rief daher seine Landsleute auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.

Russland als dominierendes Thema

Der Wahlkampf wurde dominiert von der russischen Invasion in die Ukraine, die in Lettland als direkte Gefahr für die nationale Sicherheit gesehen wird. Neu aufgeworfen wurden dadurch in Lettland auch heikle Fragen. Dazu zählen etwa der Gebrauch der russischen Sprache, die Loyalität ethnischer Russen in Lettland und eine Debatte über die nationale Erinnerungskultur. Große Sorgen bereiten vielen Bürgern in dem Land mit 1,9 Millionen Einwohnern zudem die stark gestiegenen Energiepreise und die hohe Inflation.

Quelle: Agenturen / Redaktion / msp