Le Pen traf Vilimsky, Salvini und Wilders in Brüssel

"Heute wurde ein erster wichtiger Schritt in Richtung einer großen patriotischen Fraktion unternommen. Die ID hat klare Wahlsieger hervorgebracht: die niederländische PVV unter Geert Wilder, den Rassemblemt National mit Marine Le Pen und die FPÖ. Wir werden die nächsten Tage diese Aufbruchstimmung nutzen, um mit intensiven Verhandlungen ein großes Dach für alle patriotischen und konservativen Parteien Europas zu schmieden", erklärte FPÖ-Delegationsleiter Harald Vilimsky nach dem Treffen gegenüber der APA.

Le Pens Rassemblement National hat bei den Europawahlen mit über einem Drittel der französischen Stimmen fast doppelt so viele wie die Renaissance-Partei von Staatspräsident Emmanuel Macron erzielt. Die RN war schon im bisherigen EU-Parlament führende Kraft in der Fraktion ID, der auch die FPÖ angehört. Die ID-Fraktion kommt derzeit auf 58 Sitze im neuen EU-Parlament, das sind neun mehr als zuletzt.

Für ein breites Rechtsbündnis müsste sich die ID jedenfalls mit der zweiten Rechtsaußen-Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) zusammenschließen. Die EKR kommt nun auf 73 Sitze; bisher hatte sie 69. Das lag am massiven Erfolg der Fratelli d'Italia (FdI) der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni, die von fünf auf 24 Mandate hinaufschoss. Die EKR wurde jedoch schon vor der Wahl massiv vom Wahlsieger Europäische Volkspartei (EVP) umworben. Das neugewählte EU-Parlament umfasst auch eine große Zahl derzeit fraktionsloser Mandatare.

Eine deutliche Verschiebung innerhalb der ID-Fraktion hatte es schon im Wahlkampffinale gegeben, als die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) nach umstrittenen Aussagen ihres Spitzenkandidaten Maximilian Krah ausgeschlossen wurde. Dies geschah vor allem auf Betreiben Le Pens. Die AfD konnte sich bei der Wahl am Sonntag auf 15 Abgeordnete fast verdoppeln, und erreichte ihr bisher bestes Ergebnis bei einer Europawahl. Danach schloss sie Krah aus ihrer Delegation aus, in der Hoffnung auf eine Wiederannäherung an Le Pen und die ID-Fraktion.