APA - Austria Presse Agentur

Kurz zurückgetreten: Hofburg informiert, vorerst keine Stellungnahme

09. Okt 2021 · Lesedauer 1 min

Zur weiteren Vorgehensweise äußern wird sich das Staatsoberhaupt aber wohl frühestens am Sonntag.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen war vom Rücktritt des Bundeskanzlers Sebastian Kurz (ÖVP) informiert. Das hat sein Sprecher der APA am Samstagabend bestätigt. Bestätigt hat ein Sprecher Van der Bellens auch, dass Kurz Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) als Nachfolger vorgeschlagen hat. Zur weiteren Vorgehensweise äußern wird sich das Staatsoberhaupt aber wohl frühestens am Sonntag. Für Samstag sei keine Stellungnahme zu erwarten, hieß es aus der Hofburg.

Rechtlich ist Van der Bellen bei der Ernennung des neuen Bundeskanzlers zwar nicht an Kurz' Vorschlag gebunden. In der Praxis muss allerdings jeder vom Bundespräsidenten angelobte Regierungschef über eine Mehrheit im Nationalrat verfügen. Formal nötig ist vor der Angelobung auch ein Rücktrittsschreiben des scheidenden Kanzlers Kurz. Damit dürfte dessen Amtsenthebung und die Angelobung seines Nachfolgers wohl erst am Montag zu erwarten sein.

Quelle: Agenturen / moe