Kurz: "Unser Leben wird schnell wieder normal sein"

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bemühte in seiner Rede zur Lage der Nation das Bild vom "Licht am Ende des Tunnels", um der österreichischen Bevölkerung Hoffnung auf ein baldiges Ende der Corona-Pandemie zu machen. Kurz sagte, dass die Corona-Pandemie höchstwahrscheinlich kürzer an als bisher angenommen dauern werden. "Nächster Sommer könne wieder ein normaler werden", sagte er in seiner Rede am Freitag im Bundeskanzleramt.

Herausforderung Herbst und Winter

Dennoch machte er deutlich, dass die nächsten Monate herausfordernd werden. Er appellierte an die Bevölkerung Appell auch im Herbst und Winter diszipliniert zu bleiben, um den Anstieg der Corona-Neuinfektionszahlen zu verhindern. Für nächste Woche kündigte er eine Evaluierung der Regierung über eine mögliche Verschärfung der Corona-Maßnahmen an.

Neues Krisengesetz angekündigt

In seiner Erklärung kündigte Kurz zudem ein neues Krisengesetz an. Das neue Gesetz soll eine moderne Grundlage für abgestimmtes Handeln einzelner Behörden aber auch unbürokratische Beschaffungsvorgänge ermöglichen, "damit wir für die nächste Herausforderung gerüstet sind - ganz gleich ob es sich um eine Pandemie, einen Terroranschlag oder einen Cyberangriff handelt".

Wirtschaftliches Comeback im nächsten Jahr

In der Rede kündigte Kurz ein wirtschaftliches Comeback Österreichs für das kommende Jahr an. Damit dies gelingt, wolle die Regierung die Attraktivität des Standortes stärken und so viele Menschen wie möglich, die aktuell arbeitslos sind, in Zukunftsbranchen vermitteln.

Die Schwerpunkte werden in den Bereichen Digitalisierung und Pflege sein, wo besonderes Potenzial bestehe. Alleine in der Pflege werden bis 2030 mehr als 70.000 zusätzliche Fachkräfte gebraucht werden. Und durch die digitale Transformation könnten bis zu 20.000 zusätzliche Jobs entstehen. "Diese Potenziale wollen wir nutzen", so Kurz. Er kündigte auch den Bau einer neuen Technischen Universität in Oberösterreich an.

Gründerpaket mit neuer Körperschaftsform

Darüber hinaus soll es ein Gründerpaket geben mit einer neuen Körperschaftsform (die Austrian Limited), die rasche und unbürokratische Gründung sowie Beteiligung von Mitarbeitern ermöglichen soll. Weiters sollen die Sozialpartner Vorschläge für eine verbesserte gesetzliche Grundlage für das Home-Office erarbeiten und eine Offensive für den Kauf heimischer Produkte gestartet werden.

Aufforderung zum Kauf österreichischer Produkte

Als exportorientiertes Land sei Österreich Profiteur der international vernetzten Wirtschaft, sagte Kurz. Jedoch gebe es aber Bereiche in denen es möglich und wünschenswert sei, österreichische Produkte zu kaufen und regional zu konsumieren. "Zum Beispiel bei Lebensmitteln können wir einfach und leicht auf regionale, österreichische Produkte setzen. Das ist gesund, schützt das Klima, ist gut für die Landwirtschaft und gibt Sicherheit in Zeiten der Krise. Die öffentliche Hand wird hier mit gutem Beispiel vorangehen und künftig in öffentlichen Kantinen, wann immer möglich, regional einkaufen", kündigte Kurz an.

Kritik am Kärntner Stau-Chaos

Kurz übte auch Kritik an den Staus vom vergangenen Wochenende an Kärntens Grenze beim Karawankentunnel. "Mit fehlt jedes Verständnis dafür, wie es zu so etwas kommen kann. Da ist etwas schief gelaufen. Das darf sich nicht mehr wiederholen", sagte Kurz nach seiner Rede.

Die Schuld für das Chaos mit Wartezeiten bis zu zwölf Stunden sieht der Kanzlerer eher bei den Behörden an Ort und Stelle. Das legen seine Aussagen nahe. Er wies nämlich mehrmals darauf hin, dass es nur in einer einzigen Bezirkshauptmannschaft (Villach-Land, Anm.) zu solchen Zuständen gekommen sei. "In allen anderen Bezirkshauptmannschaften ist es anders gelaufen", betonte Kurz. 

Für die Zukunft wünscht sich Kurz eine auf EU-Ebene abgestimmte Vorgehensweise. Das Ziel sei es, die Grenzen offen zu halten. Eine Möglichkeit wären etwa Tests auf den Flughäfen, sagte Kurz. "Es wird nicht einfacher, es wird nicht billiger dadurch, aber besser."