APA/APA/dpa/Hannes P Albert
Kundgebungen für AfD-Verbot in vielen deutschen Städten
Die Organisatoren fordern die deutsche Bundesregierung auf, umgehend ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stufte die AfD Anfang Mai zur "gesichert rechtsextremistischen Bestrebung" hoch. Dagegen setzt sich die Partei mit einem Eilantrag zur Wehr. Bis zu einer Entscheidung des zuständigen Verwaltungsgerichts Köln legt der Inlandsgeheimdienst die neue Einstufung auf Eis und führt die AfD daher erst einmal weiter nur als sogenannten Verdachtsfall.
Zusammenfassung
- In mehr als 60 deutschen Städten sind am Sonntag Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und für ein AfD-Verbot angekündigt.
- Die zentrale Kundgebung beginnt um 16.00 Uhr am Brandenburger Tor in Berlin, organisiert von den Netzwerken 'Zusammen gegen Rechts' und 'Menschenwürde verteidigen – AfD-Verbot jetzt'.
- Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD Anfang Mai als 'gesichert rechtsextremistische Bestrebung' eingestuft, doch bis zur Gerichtsentscheidung bleibt diese Einstufung ausgesetzt.
