APA - Austria Presse Agentur

Kritische SPÖ-Stimmen nach schwachem Wahl-Sonntag

27. Sept 2021 · Lesedauer 3 min

In der SPÖ sind nach dem Wahlsonntag kritische Stimmen zu hören. Burgenlands Landesgeschäftsführer Roland Fürst fordert eine radikale Analyse, Niederösterreichs Landeschef Franz Schnabl vermisst ein bisschen bundespolitischen Rückenwind und Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) sieht durch den KPÖ-Erfolg zumindest die sozialdemokratischen Themen erfolgsversprechend. Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch verglich SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz mit Pamela Rendi-Wagner.

Der Wahlsonntag habe gezeigt, dass innerparteilicher Zusammenhalt ein Schlüssel zum Erfolg sei, so Deutsch in einer schriftlichen Stellungnahme. Die deutschen Sozialdemokraten hätten an einem Strang gezogen und so das Blatt wenden können: "Langer Atem zahlt sich aus." SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz sei mit seiner sachlichen, lösungsorientierten Art ein ähnlicher Politiker-Typus wie die SPÖ-Vorsitzende Rendi-Wagner.

In Graz habe die SPÖ jahrelang gestritten und jetzt sei es vom fünften Platz weg extrem schwer die Wähler wieder zurückzuholen, analysierte Deutsch. Die steirische Landeshauptstadt zeige aber auch, dass soziale Themen Hochkonjunktur haben.

Im Ö1-"Mittagsjournal" nannte es auch Kaiser positiv, dass die Themen offenbar die richtigen seien, diese aber inhaltlich von der KPÖ besser und authentischer vermarktet worden seien. Wenn man in der zweitgrößten Stadt nur noch auf Platz fünf liege und einstellig sei, habe das auch eine Gesamtbedeutung, mahnte Fürst eine Reformdebatte ein.

Was die Oberösterreich-Wahl angeht, meinte Schnabl in Ö1, das Ergebnis liege auch daran, dass die Landespartei mit ihren Themen Alleinkämpferin gewesen sei. Der bundespolitische Rückenwind habe gefehlt.

Das vergangene Wochenende habe gezeigt, dass die Bundespolitik wenig Einfluss auf die regionalen Wahlausgänge gehabt habe, meinte hingegen Kaiser auf APA-Anfrage und ergänzte: "Weder im Bonus noch im Malus". Für die Sozialdemokraten bedeute der Wahlausgang, "sich noch stärker auf den Themen Arbeit, Pflege und Klimaschutz" zu positionieren.

Knapp hat Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer das kleine Plus der SPÖ bei der oberösterreichischen Landtagswahl kommentiert. Er sah ein "stabiles Ergebnis", wie er in einer Aussendung am Montag erklärte. Dasselbe gelte für die Gemeinderatswahl in Graz. Angesichts des KPÖ-Ergebnisses in der steiermärkischen Landeshauptstadt sprach der Tiroler Vorsitzende von einer "kleinen Sensation".

Als Grund für den Erfolg der Kommunisten in Graz sah Dornauer das Thema Wohnen. "Die KPÖ konnte sich mit dem Thema Wohnen klar positionieren und diese Wahl für sich entscheiden. Dazu kann man, auch als SPÖ, nur gratulieren", so Tirols oberster Roter, der als Leiter der "SPÖ-Task-Force-Wohnen" ein "klares sozialdemokratisches Profil in dieser Frage" ankündigte.

Wiens Bürgermeister und SPÖ-Landeschef Michael Ludwig bekräftigte am Montag, dass die SPÖ Oberösterreich und deren Spitzenkandidatin Birgit Gerstorfer einen "beherzten Wahlkampf" geführt und besonders auf Themen gesetzt hätte. Ludwig ortete im Gespräch mit der APA eine "Stabilisierung der Situation" der oberösterreichischen SPÖ. Der Abstand zur FPÖ sei immerhin geringer geworden. Er sei überzeugt, dass es gelingen werde, beim nächsten Mal "noch deutlichere Akzente" zu setzen.

Erfreulich sei die Situation in den Städten, also etwa in Linz oder in Steyr, wie Ludwig befand. In der Bundes-SPÖ nun etwas zu ändern, dafür gebe es "überhaupt keinen Anlass", versicherte er. Denn es sei eine Landtagswahl, die in Oberösterreich geschlagen worden sei. Überrascht habe ihn dort der Stimmanteil der Bewegung MFG (Menschen-Freiheit-Grundrechte), wie Ludwig hinzufügte. Er gehe aber davon aus, dass es sich um eine auf Coronazeiten beschränkte regionale Entwicklung handle und dass die Partei bundesweit wohl nicht vergleichbar erfolgreich sein werde.

Quelle: Agenturen