Krankenversicherung für Ukrainer ist ausgelaufen
Betroffene werden in dieser Übergangsphase aber nach einer Möglichkeit suchen müssen, zu einer dauerhaften Versicherung zu kommen. Das geht entweder über die Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung oder über eine Selbstversicherung.
Ein großer Teil der aus der Ukraine Vertriebenen ist vom Auslaufen gar nicht betroffen. Denn Personen in der Grundversorgung bleiben sozialversichert. Anfang Mai waren das knapp 35.000 Ukrainer. Dazu kommen jene Personen, die bereits in Österreich erwerbstätig sind und damit ohnehin von der Krankenversicherung umfasst sind.
Die Grundversorgung wird zuerkannt, wenn eine Person den Lebensbedarf für sich und die mit ihr im gemeinsamen Haushalt lebenden unterhaltsberechtigten Angehörigen nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln bedecken kann und nicht oder nicht ausreichend von anderweitiger Seite Unterstützung erhält. Dies zeigt schon, dass das Auslaufen der Krankenversicherung wohl vor allem jene Personen betrifft, die über größere Geldreserven verfügen, ohne einer Erwerbstätigkeit nachzugehen.
Auch Befreiungen fallen weg
Während der Toleranzzeit wird jedenfalls alles an ärztlichen Leistungen, was im Alltag nötig sein kann, abgedeckt. Das betrifft auch beispielsweise konservierende Zahnbehandlungen und Krankenhaus-Aufenthalte. Die Befreiung von der Rezeptgebühr sowie von anderen Selbstbehalten bleibt in der Toleranzfrist bestehen. Nach dem 12. Juli fällt diese dann ebenso weg wie die Versicherung.
Noch etwas länger laufen andere Fristen die ukrainischen Vertriebenen betreffend. Der Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld erlischt mit Ende Oktober. Gleiches gilt für die Familienbeihilfe. Die Regierung hat bereits angekündigt, die Anspruchsvoraussetzungen ändern zu wollen. Ziel ist, mehr Ukrainer in den Arbeitsmarkt zu bringen.
Zusammenfassung
- Die Pflichtversicherung für Vertriebene aus der Ukraine ist mit Ende Mai ausgelaufen, doch eine sechswöchige Toleranzfrist bis 12. Juli sichert weiterhin ärztliche Leistungen, Medikamente und Befreiungen von Rezeptgebühren.
- Rund 35.000 Ukrainer in der Grundversorgung sowie erwerbstätige oder bedürftige Personen bleiben auch nach der Frist sozialversichert, während vor allem Ukrainer mit größeren Geldreserven ohne Erwerbstätigkeit betroffen sind.
- Ansprüche auf Kinderbetreuungsgeld und Familienbeihilfe laufen noch bis Ende Oktober, wobei die Regierung plant, die Anspruchsvoraussetzungen zu ändern, um mehr Ukrainer in den Arbeitsmarkt zu bringen.
