Kosovo - Bisheriger Premier Kurti im Parlament gescheitert

Der bisherige kosovarische Premier Albin Kurti ist am Sonntag vom Parlament nicht erneut im Amt bestätigt worden. Kurti erhielt laut Medienberichten in Prishtina die Unterstützung von nur 56 der 120 Abgeordneten. Präsidentin Vjosa Osmani muss entsprechend dem Gesetz in den nächsten zehn Tagen jemand anderen mit der Regierungsbildung beauftragen.

Gelingt es auch dem neu designierten Premier nicht, im Parlament die Unterstützung von mindestens 61 Abgeordneten zu erhalten, müssen erneut Parlamentswahlen angesetzt werden. Die letzten Parlamentswahlen wurden Anfang Februar abgehalten. Kurti war 2021 als Premier bestätigt worden, er ist zugleich Vorsitzender der regierenden Partei Vetevendosja (Selbstbestimmung).

Zusammenfassung

Der bisherige Premierminister Albin Kurti ist am Sonntag im Parlament gescheitert und erhielt nur 56 von 120 Stimmen.
Da mindestens 61 Stimmen für eine Bestätigung notwendig gewesen wären, muss Präsidentin Vjosa Osmani nun innerhalb von zehn Tagen einen neuen Kandidaten für das Amt nominieren.
Sollte auch der nächste Kandidat keine Mehrheit finden, werden laut Gesetz erneut Parlamentswahlen angesetzt, wobei die letzten Wahlen erst Anfang Februar stattfanden.

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