Kongo und Ruanda unterzeichnen Friedensabkommen
US-Außenminister Marco Rubio sprach von einem "wichtigen Moment" nach Jahrzehnten des Konflikts. Der Konflikt war seit Jänner dieses Jahres eskaliert. Im rohstoffreichen Osten des Kongo hatte die von Ruanda unterstützte Rebellengruppe M23 die Stadt Goma und angrenzende Städte und Ortschaften eingenommen. In ihren eroberten Gebieten setzten die Rebellen eigene Verwaltungen ein. Als Ergebnis von Vermittlungsbemühungen durch die USA und Katar verständigten sich Ruanda und Kongo dann im April auf eine Grundsatzerklärung.
Das Abkommen tritt sofort in Kraft. Es enthält nach offiziellen Angaben Bestimmungen zur Achtung territorialer Integrität, ein Verbot der Feindseligkeiten sowie den Rückzug, die Entwaffnung und die Integration nicht staatlicher bewaffneter Gruppen. Zudem solle die Rückkehr von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen erleichtert und humanitärer Zugang zum Konfliktgebiet ermöglicht werden, hieß es.
Das Herzstück des Friedensabkommens sei der Beschluss, einen ständigen gemeinsamen Mechanismus zur Sicherheitskoordinierung zwischen der Demokratischen Republik Kongo und Ruanda einzurichten, sagte Ruandas Außenminister. Man habe sich zudem entschieden, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu verstärken, auch mit amerikanischen Unternehmen und Investoren. Kongos Außenministerin betonte, dass Frieden eine Entscheidung sei, aber auch eine Verpflichtung, Menschenrechte und die Souveränität von Staaten zu wahren.
UNO: Kämpfe trieben seit Jahresbeginn Hunderttausende in Flucht
Mehr als eine halbe Million Menschen sind laut UNO seit Jahresbeginn vor den Kämpfen geflohen, während Hunderte getötet und Tausende verletzt wurden. Nach Schätzungen der Welternährungsorganisation WFP sind in den vom Konflikt betroffenen östlichen Provinzen aktuell knapp acht Millionen Menschen von Ernährungsunsicherheit betroffen.
Im Osten Kongos werden einige der seltensten und wertvollsten Metalle der Welt in großen Mengen abgebaut, darunter Tantal, Gold, Nickel, Kobalt und Kupfer. Tantal ist beispielsweise für die Herstellung von Laptops, Smartphones und den Batterien von E-Fahrzeugen unabdingbar.
Zusammenfassung
- Die Demokratische Republik Kongo und Ruanda haben in Washington ein Friedensabkommen unterzeichnet, das die jahrzehntelangen Kämpfe im Ostkongo beenden und die territoriale Integrität respektieren soll.
- Das Abkommen, das unter Vermittlung der USA und Katars zustande kam, sieht den Rückzug, die Entwaffnung und Integration nicht-staatlicher bewaffneter Gruppen sowie die Einrichtung eines gemeinsamen Sicherheitsmechanismus vor.
- Seit Jahresbeginn sind laut UNO mehr als 500.000 Menschen im Ostkongo auf der Flucht, während knapp acht Millionen von Ernährungsunsicherheit betroffen sind.