APA - Austria Presse Agentur

Kogler: Brandstetter-Rücktritt "ist zu begrüßen"

07. Juni 2021 · Lesedauer 2 min

Der Rücktritt von Verfassungsrichter Wolfgang Brandstetter sei laut Vizekanzler Werner Kogler sinnvoll und zu begrüßen gewesen. Die Chats seien respektlos gegenüber den wichtigsten Institutionen des Rechtsstaats gewesen, sagte Kogler im Interview.

Nachdem die Chats zwischen dem suspendierten Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek und Verfassungsrichter Wolfgang Brandstetter öffentlich geworden sind, verkündete Brandstetter seinen Rücktritt. Dieser sei "auf jeden Fall sinnvoll. Es wäre ohnehin notwendig geworden und insofern ist es zu begrüßen und zu respektieren", sagte Vizekanzler Werner Kogler Sonntagabend in der "ZIB2" des ORF.

"Hier hat sich natürlich eine Welt offenbart, die keinen Respekt vor den wichtigsten Institutionen des Rechtsstaats zeigt und das geht natürlich nicht", sagte Kogler zu den Chatnachrichten. Demnach habe man "ganz klar Kante zu zeigen" und dies hätten die Grünen getan. Brandstetter habe sich mit diesen Nachrichten laut dem Vizekanzler "selbst disqualifiziert".

Auf Brandstetters-Nachfolge sagte Kogler, dass man dies in gegebener Zeit entscheiden und breiter sondieren werde. In Zukunft wolle man auf die Einhaltung einer "Cooling-off" Phase für ehemalige Regierungsmitglieder achten. Das wolle man mit dem Koalitionspartner noch besprechen, erklärte Kogler.

Brandstetter fand Chats "zum Kotzen"

Brandstetter selbst hat sich indes stärker von den Äußerungen des suspendierten Justiz-Sektionschefs Christian Pilnacek distanziert. "Ich finde solche Äußerungen, um einen Klassiker von Helmut Zilk zu zitieren, echt zum Kotzen", meinte er Freitagabend in der "ZiB2" des ORF: "Sie können sicher sein, wenn ein Dritter dabei gewesen wäre bei so einem Gespräch, wenn so ein Gespräch gewesen wäre, hätte ich entsprechend reagiert".

Quelle: Agenturen / red