APA - Austria Presse Agentur

Koalitionsverhandlungen in Niederlanden laufen seit März

29. Okt 2021 · Lesedauer 2 min

Mehr als sieben Monate nach der Parlamentswahl haben die Niederlande noch immer keine neue Regierung und damit einen neuen Rekord aufgestellt. Mit 226 Tagen am Freitag sind dies die längsten Koalitionsverhandlungen in der Geschichte des Landes. Und ein Ende ist nicht in Sicht. Zur Zeit verhandeln vier Parteien über die Fortsetzung der bisherigen Koalition unter Leitung des rechtsliberalen Premiers Mark Rutte.

Die bisher längsten Koalitionsverhandlungen zur Bildung des dritten Kabinetts von Rutte waren 2017 und dauerten 225 Tage. Einen weltweiten Rekord bei Koalitionsverhandlungen stellte übrigens das Nachbarland Belgien auf. 2010/2011 brauchten die Parteien dort 541 Tage, bis die Regierung stand.

Am 17. März hatten die Niederländer ein neues Parlament gewählt. Wahlsieger waren die rechtsliberale VVD von Rutte und die linksliberale D66. Sie hatten seit 2017 gemeinsam mit der christdemokratischen CDA und der ChristenUnie eine Koalition gebildet. Doch die inhaltlichen Gespräche hatten aber erst diese Woche begonnen. Zu Beginn sagte Rutte, er rechne nicht mit einem schnellen Erfolg: "Es gibt auch sehr viel zu tun", sagte er.

Die Sondierungen waren Monate lang festgefahren. Nach politischen Affären, die vor allem Ruttes VVD und der CDA angelastet wurden, wollte D66 einen Führungswechsel und plädierte für eine Fünf-Parteien-Koalition mit Sozialdemokraten und Grünen. Das aber blockierten Rechtsliberale und Christdemokraten. Neuwahlen konnten nur verhindert werden, da D66 die Blockade aufgegeben und sich zur Fortsetzung der bisherigen Koalition bereit erklärt hatte.

Quelle: Agenturen