APA - Austria Presse Agentur

Koalitions-Klubchefs sehen keine Neuwahl nahen

13. Juli 2021 · Lesedauer 1 min

Die Klubchefs von ÖVP und Grünen haben am Dienstag in einem gemeinsamen "Report"-Auftritt das Koalitionsklima als intakt geschildert und Neuwahl-Gerüchte von sich gewiesen. Unterschiede bleiben aber, etwa was die von Infrastrukturministerin Leonore Gewessler (Grüne) pausierten Straßenbau-Projekte angeht.

Laut Grünen-Fraktionschefin Sigrid Maurer wird manches nach der Evaluierung gebaut werden, "manches vielleicht nicht". VP-Klubobmann August Wöginger will genehmigte Projekte jedenfalls umgesetzt sehen.

Was Differenzen in der Regierung angeht, gestand Wöginger zu, dass es manchmal "Brösel" gebe. Aber insgesamt habe man das in beiden Parteien "ganz gut im Griff". Dass sich zuletzt parlamentarische Anfragen der ÖVP an Grüne Ministerinnen gehäuft hatten, sieht Maurer gelassen: "Meine Güte, das gehört zum Parlamentarismus dazu." Ohnehin kommentiere sie nicht alles, was aus der dritten Reihe der ÖVP komme, so Maurer zu kritischen Äußerungen u.a. vom Fraktionschef der Volkspartei im U-Ausschuss, Andreas Hanger.

Weiter offen ließ es Maurer, wie die Grünen auf eine Anklage gegen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) reagieren würden. Sollte es zu einem Strafantrag kommen, werde man sich den Inhalt anschauen und das bewerten.

Quelle: Agenturen