Gunter Pusch / HBF
Tanner sieht Handlungsbedarf bei allen Parteien
0"Ich verwehre mich nur gegen eines, einen Generalverdacht", sagte sie am Samstag in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast". Bei neuen Maßnahmen gegen Korruption würde Tanner auch gerne Anleihen in der Wirtschaft nehmen, wie sie sagte.
Parteienfinanzierungsgesetz schon am Weg gebracht
Auf die einzelnen Vorwürfe Schmids ging Tanner nicht ein. So sei es etwa Aufgabe der Justiz, Vorwürfe gegen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), der laut Schmid gegen Steuerprüfungen für Vereine interveniert haben soll, zu klären.
Allgemein meinte sie aber: "Ich glaube, da muss was passieren." Alle Parteien müssten nun daran arbeiten, das Vertrauen in die Politik wieder herzustellen. Maßnahmen wie etwa das Parteienfinanzierungsgesetz seien auch schon auf den Weg gebracht worden.
Zusammenfassung
- Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) sieht nach den veröffentlichten Aussagen von Thomas Schmid zu angeblicher Korruption durch Vertreter ihrer Partei Handlungsbedarf - allerdings bei allen.
- Auf die einzelnen Vorwürfe Schmids ging Tanner nicht ein.
- Allgemein meinte sie aber: "Ich glaube, da muss was passieren."
