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Kickl kontert Van der Bellen in Offenem Brief

20. Dez. 2021 · Lesedauer 2 min

In einem Offenen Brief kontert FPÖ-Chef Herbert Kickl Aussagen von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der ihn rückblickend als "große Belastung" während seiner Zeit als Innenminister bezeichnet hatte. Als Feld wählte Kickl einmal mehr die Corona-Politik und kritisierte den Präsidenten für seine" Unterwürfigkeit gegenüber einer totalitär agierenden Regierung".

Der FPÖ-Chef weiß dabei nicht genau, ob er Van der Bellen "für glücklich oder für bedauernswert halten soll", wenn diesem angesichts dramatischer Entwicklungen wie der Spaltung der Gesellschaft oder "der Außerkraftsetzung von elementaren Grund- und Freiheitsrechten" zum Thema "Belastung" ausgerechnet sein Jahre zurückliegender Umgang mit ihm, Kickl, als Innenminister einfalle. Er wisse auch nicht, warum der Bundespräsident ihm 2018 oder 2019 dieses "Belastungsgefühl nicht offen zum Ausdruck gebracht hat in unseren gar nicht so wenigen Gesprächen?"

Anschließend wird es philosophisch: In einem Buch habe Van der Bellen seinen Freiheitsbegriff als "angelsächsisch geprägt" definiert, zitierte Kickl: "... zentral ist das Recht und die Freiheit des Individuums, seine Persönlichkeit zu entfalten und sein Leben selbstbestimmt und frei von gesellschaftlichen Zwängen zu führen (...) Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Reisefreiheit sind die Säulen dieser Freiheit, auch die Privatsphäre ist unantastbar." Diese Aussagen seien jetzt offenbar nichts mehr wert, wenn es nicht mehr um das Theoretische, sondern das Praktische gehe.

Quelle: Agenturen