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Keine Ergebnisse bei IAEA-Atomgesprächen mit Iran

23. Nov 2021 · Lesedauer 3 min

Die Atomgespräche der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) mit dem Iran sind erneut ohne konkrete Ergebnisse zu Ende gegangen. Beide Seiten einigten sich am Dienstag lediglich auf eine Fortsetzung der Gespräche. Sowohl Außenminister Hussein Amirabdollahian als auch Irans Atomchef Mohamed Eslami versicherten dem IAEA-Chef Rafael Mariano Grossi, dass das iranische Nuklearprogramm friedlich sei und das Land keine Atomwaffen bauen wolle.

Aber der von Grossi geforderte Zugang zu bestimmten Atomanlagen im Einklang mit dem Wiener Atomabkommen von 2015 wurde der IAEA erneut nicht gewährt.

"Die Zusammenarbeit der IAEA mit dem Iran sollte technischer Natur sein und als UNO-Behörde sollte sie keine politische Stellung beziehen", sagte Amirabdollahian nach seinem Treffen mit dem IAEA-Chef. Die gleiche Forderung an Grossi hatte auch Atomchef Eslami. Der Iran wirft der IAEA - und insbesondere Grossi - vor, dass die UNO-Behörde im Atomstreit nicht neutral vorgehe und zum politischen Spielball der westlichen Mächte geworden sei.

Vergangene Woche hatte Grossi über massive Einschränkungen der Arbeit seiner Behörde geklagt. Die Inspektoren der IAEA müssten im Iran seit Monaten "exzessiv zudringliche körpernahe Durchsuchungen" durch Sicherheitskräfte über sich ergehen lassen. Zudem habe Teheran eine Übereinkunft zur Überwachung einer Werkstatt für moderne Uran-Zentrifugen gebrochen. Bei seinem Besuch in Teheran - dem zweiten innerhalb von drei Monaten - wolle er genau diese Streitfragen ansprechen und nach Lösungen suchen.

Teheran weist Grossis Kritik zurück. Nicht der Iran, sondern die USA seien aus dem Wiener Abkommen ausgestiegen und hätten somit auch gegen die Auflagen verstoßen. Solange das Abkommen von den sechs anderen Partnerstaaten nicht vertragsgerecht umgesetzt werde, dürfe man auch von Teheran nicht erwarten, sich an die technischen Auflagen in dem Deal zu halten. Israel erklärte am Dienstag, auch im Fall einer Reaktivierung des Atomabkommens nicht an die Vereinbarung gebunden zu sein, sondern seine Handlungsfreiheit zu bewahren.

Von dem 2015 ausgehandelten Vertrag habe Israel sich "wie von einer Schlaftablette" beeinflussen lassen, erklärte Bennett. Diesen Fehler werde man nicht wiederholen. "Wir werden uns unsere Handlungsfreiheit bewahren."

Nach fast sechsmonatiger Pause wegen des Regierungswechsels im Iran sollen die Gespräche zur Rettung des Atomabkommens nun nächste Woche in Wien fortgesetzt werden. Die USA hatten den Deal, der den Bau von Atomwaffen in Iran verhindern soll, 2018 verlassen und neue Sanktionen gegen den Iran verhängt. Daraufhin hielt sich auch Teheran nicht mehr an seine Zusagen.

Die iranische Regierung versprach jedoch mehrmals, dass sie sich bei einer Aufhebung der amerikanischen Sanktionen wieder an die technischen Auflagen halten werde. Priorität für den Iran habe aber ein schnelles Ende der Sanktionen, die zu einer lähmenden Finanzkrise in dem eigentlich ölreichen Land geführt haben. Die Regierung von Präsident Ebrahim Raisi hat mehrmals betont, dass das Wiener Abkommen ohne wirtschaftliche Vorteile und ohne Aufhebung der US-Sanktionen für den Iran zweck- und wertlos sei.

Quelle: Agenturen