"Kein öffentliches Schauspiel": Keine SPÖ-Kandidaten-Hearings
0Von einer "guten Sitzung" berichtet SPÖ-Chefin Pamela-Rendi Wagner, nachdem die Gremien die weitere Vorgehensweise festgelegt haben. Ihr Vorschlag von Kandidaten-Hearings ist aber an Hans Peter Doskozil gescheitert. "Ich finde es schade", gab Rendi-Wagner nach der Sitzung am PULS 24 Mikrofon zu Protokoll.
Auch ohne Hearings sollten die Parteimitglieder eine Entscheidung treffen können, glaubt die SPÖ-Chefin: "Die Mitglieder haben sich von allen schon ein gutes Bild machen können". Der Nationalratsabgeordnete Max Lercher sagte zu möglichen Hearings: "Ich halte nichts davon, in aller Öffentlichkeit das Schauspiel jetzt weiterzutragen". Stattdessen solle nun intern diskutiert werden.
Doskozil mit Wahlkampf bereits "durchgetaktet"
"Wir sind eine Partei und da bin ich schon dagegen, dass man daraus ein öffentliches Spektakel in der Konfrontation macht", sagte der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Außerdem seien bereits "genug Scherben zerbrochen worden".
Auch mangelnde Zeit gibt er als Grund gegen Hearings an: "Ich bin Landeshauptmann, ich kann nicht einfach meine Funktion brach liegen lassen". Mit seiner Wahlkampf-Tour sei er am Wochenende ohnehin schon "sehr stark durchgetaktet".
Fairness-Abkommen gescheitert
Gescheitert ist Andreas Babler mit seinem Wunsch nach einem Fairness-Abkommen. Dieses hätte sie sich vor vier, fünf Jahren gewünscht, meinte Rendi-Wagner etwas kryptisch. Doskozil hätte mit einem entsprechenden Pakt kein Problem gehabt, aber: "Wir sind alle erwachsen, wir wissen worum es geht".
Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures verteilte eine Spitze in Richtung Babler. Ihr komme vor, ein Fairness-Abkommen wollten immer die, die mit der Fairness auf Kriegsfuß seien. Rendi-Wagner habe in ihrer politischen Arbeit schon ihre Fairness bewiesen. Babler konnte sich am Donnerstag nicht mitteilen. Trotz eines entsprechenden Wunsch Doskozils war der Traiskirchener Bürgermeister nicht in die Gremien eingeladen worden.
Parteitag findet in Linz statt
Immerhin konnte sich die SPÖ am Donnerstag darauf verständigen, wo der außerordentliche Parteitag am 3. Juni stattfindet, nämlich im Linzer Design Center. Das hatte Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch am Donnerstag schon vor der Sitzung des Parteipräsidiums bestätigt.
Beim Parteitag wird die Parteispitze neu gewählt. Davor läuft von 24. April bis 10. Mai die Mitgliederbefragung, deren Ergebnis für den 22. Mai erwartet wird. Der große Abstand zwischen Ende und Resultat kommt unter anderem daher, dass noch am 10. Mai briefliche Stimmen abgegeben werden können, wodurch sie erst Tage später überhaupt zur Auszählung kommen können.
Solidaritätsresolution für die Ukraine
Neben dem Parteitag fasste der Parteivorstand am Donnerstag noch einen zweiten Beschluss, nämlich eine Solidaritätsresolution pro Ukraine, in der der russische Angriffskrieg verurteilt wird. Rendi-Wagner zeigte sich über das einstimmige Votum hoch erfreut.
Die SPÖ war zuletzt stark in Kritik gestanden, nachdem mehr als die Hälfte des Klubs einer per Video übertragenen Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Parlament fern geblieben war.
Zusammenfassung
- Zur Mitgliederbefragung um den SPÖ-Parteivorsitz wird es keine Hearings geben - gegen den Wunsch von Parteichefin Pamela Rendi-Wagner.
- Das ist nach den heutigen Gremien-Sitzungen klar. Man wolle ein Schauspiel "in aller Öffentlichkeit" verhindern.
- "Wir sind eine Partei und da bin ich schon dagegen, dass man daraus ein öffentliches Spektakel in der Konfrontation macht", sagte der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil.
