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Kassenreform - Mattle gegen Rückabwicklung, für Regionalität

17. Juli 2025 · Lesedauer 2 min

In der von ihm angestoßenen Diskussion um die Kassenreform hat der Tiroler Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) nun Details zu einer von ihm geforderten möglichen "Reform der Reform" genannt. Er wolle keine Rückkehr zu 21 Kassen, sondern eine Konzernstruktur mit entscheidungsbefugten Landesstellen. Es brauche "mehr regionale Entscheidungsstrukturen innerhalb - mit echter Budget- und Gestaltungskompetenz", wurde Mattle in der "Tiroler Tageszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) zitiert.

Mattle favorisiert demnach Regionalbudgets innerhalb der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK), denn "Beitragsmittel müssen dort wirken, wo sie erwirtschaftet werden". Der Landeshauptmann ortet zudem ein Problem in der Zentralisierung der Entscheidungsstrukturen und fordert mehr Regionalität. "Die verlorene Nähe zu Versicherten und Leistungserbringern ruft auch die Gesundheitsakteure in Tirol - von Ärzten bis Gemeinden - auf den Plan, die über mehr Bürokratie, fehlende Ansprechpartner und lange Wartezeiten klagen", erläuterte Mattle. Auch kritisierte der Tiroler ÖVP-Chef, dass etwa langfristige Therapien für Menschen mit Behinderungen in Tirol im Gegensatz zu anderen Bundesländern nicht von der ÖGK finanziert würden und deshalb das Land einspringen müsse. Diese "Ungleichbehandlung" müsse beseitigt werden.

Der Tiroler Landeshauptmann hatte die Debatte am Sonntag in der "Pressestunde" angestoßen, indem er die unter der Regierung von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) umgesetzte Reform als "Fehler" bezeichnet hatte. Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) sprach sich mittlerweile gegen eine grundsätzliche Rückabwicklung der Kassenreform aus. Umgekehrt müsse man aber hinterfragen, ob die Ziele der damaligen Reform auch erreicht worden seien. In den anderen Bundesländern hatten die Kritik vor allem SPÖ-Vertreter geteilt, aber - zurückhaltender - auch Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP). Gesundheitsministerin Korinna Schumann (SPÖ) verwies auf eine geplante Evaluierung.

Zusammenfassung
  • Mattle kritisiert die Zentralisierung der Entscheidungsstrukturen und betont, dass Beitragsmittel dort wirken sollen, wo sie erwirtschaftet werden, während er auf Probleme wie mehr Bürokratie, fehlende Ansprechpartner und lange Wartezeiten hinweist.