Kampfabstimmung der roten Bundesräte endete mit Überraschung

Die SPÖ hat einen neuen Fraktionschef im Bundesrat. Christian Fischer, Bürgermeister von St. Veit an der Gölsen in Niederösterreich, setzte sich in einer Kampfabstimmung gegen Neo-Bundesrat Christoph Matznetter durch, erfuhr die APA aus der Länderkammer. Matznetter, früher unter anderem Finanzstaatssekretär, war erst nach der Wiener Landtagswahl in den Bundesrat entsandt worden. Davor fungierte er über viele Jahre als Abgeordneter im Nationalrat.

Dass seine von der Wiener Partei forcierte Kandidatur für den Fraktionsvorsitz kein Spaziergang sein dürfte, hatte sich schon in den vergangenen Tagen angedeutet. Fischer, der seit 2023 in der Länderkammer sitzt, konnte sich letztlich in der eigenen Fraktion recht deutlich mit 10:7 Stimmen durchsetzen. Die Wahl war nötig geworden, da die bisherige Vorsitzende Korinna Schumann als Sozialministerin in die Bundesregierung gewechselt war.

In einer Reaktion via Aussendung erklärte Fischer, dass die SPÖ-Bundesratsfraktion auch in den kommenden Jahren die starke Stimme für die österreichischen Bundesländer im Parlament sein werde: "Wir übernehmen in dieser schwierigen Zeit gemeinsam Verantwortung und bringen Österreich wieder auf Kurs."

Zusammenfassung

Christian Fischer wurde mit 10:7 Stimmen zum neuen Fraktionschef der SPÖ im Bundesrat gewählt und setzte sich damit gegen Christoph Matznetter durch.
Die Wahl war notwendig, weil die bisherige Vorsitzende Korinna Schumann als Sozialministerin in die Bundesregierung wechselte.
Fischer erklärte, die SPÖ-Bundesratsfraktion werde weiterhin eine starke Stimme für die Bundesländer sein und "gemeinsam Verantwortung" übernehmen.

Zusammenfassung

PULS 24 Archiv