"Jetzt ist Krieg": Drohung gegen Brandstätter sorgt für Aufsehen im Ibiza-U-Ausschuss
0Eine aufsehenerregende Wende nahm am Donnerstag Nachmittag die Befragung der Auskunftsperson Gabriela Spiegelfeld im Ibiza-Untersuchungsausschuss. Der NEOS-Abgeordnete Helmut Brandstätter sprach beim U-Ausschuss über eine Drohung, die offenbar in Zusammenhang mit seiner Tätigkeit im U-Ausschuss an ihn gerichtet wurde: "Jetzt ist Krieg, jetzt wird er zerstört" soll ihm von einer unbekannten Person von Spiegelfeld übermittelt worden sein, wie er sagte. Auslöser war mutmaßlich die Befragung von ÖBAG-Vorstand Thomas Schmid im U-Ausschuss. Die Unternehmerin entschlug sich ihrer Aussage.
Brandstätter sagte, er wolle ihr - Spiegelfeld - nicht unterstellen, dass die Drohung von ihr selbst stamme. "Ich kenne Frau Spiegelfeld, diese Formulierung passt ganz und gar nicht zu ihr", sagte er. Deshalb habe er damals auch keine Anzeige erstattet.
"Das will ich nicht sagen"
Stattdessen wollte er bei seiner Befragung im U-Ausschuss wissen, wer sie mit der Übermittlung beauftragt habe. "Das will ich nicht sagen", antwortete Spiegelfeld. Es folgte eine längere, teils heftige Geschäftsordnungsdebatte, die anderen Fraktionen - mit Ausnahme der ÖVP - unterstützten Brandstätter.
Verfahrensrichter Ronald Rohrer stellte zunächst fest, dass die Frage in Zusammenhang mit dem Untersuchungsgegenstand stehe. Allerdings ließ die Entschlagung Spiegelfelds zu, denn die Frage unterstelle eine strafrechtliche Handlung und die Auskunftsperson könne sich deshalb entschlagen, stellte er fest.
"Hasserfüllte Formulierung"
Brandstätter formulierte seine Frage um: "Woher kommt diese hasserfüllte Formulierung?" Auch dazu wollte Spiegelfeld nichts sagen. Verfahrensrichter Rohrer kritisierte die unterstellende Formulierung der Frage. Die Drohung müsse von einem Strafgericht behandelt werden, der U-Ausschuss sei nicht der richtige Ort dafür.
Brandstätter war bei Spiegelfeld auf Mallora
Stattdessen machte Spiegelfeld nach einer Steilvorlage in ihrer Befragung durch die ÖVP zuvor publik, dass Brandstätter bei ihr auf Mallorca ("Kurz war 100.000 prozentig nie bei mir in Mallorca", betonte sie im selben Atemzug) zu Gast war. Brandstätter bestätigte dies. Vor seiner Zeit als NEOS-Abgeordnete sei er bei einem Familienurlaub zu Besuch gewesen, da seine Frau mit Frau Spiegelfeld verschwägert ist.
"Ich will ihr nicht schaden."
Im Interview mit PULS 24 Reporterin Barbara Piontek betont Brandstätter erneut, dass er nicht glaube, dass die Drohung von Spiegelfeld selbst stamme. "Ich möchte ihr nicht schaden. Ich bin davon überzeugt, dass sie nicht die Uhrheberin ist", sagt Brandstätter im Interview. "Da haben sich Leute bedroht gefühlt in ihrer Macht und irgendjemand aus diesem Machtzirkel rund um Sebastian Kurz wird es gewesen sein", äußert Brandstätter seinen Verdacht. Er will jedoch niemanden persönlich beschuldigen.
Zusammenfassung
- Eine aufsehenerregende Wende nahm am Donnerstag Nachmittag die Befragung der Auskunftsperson Gabriela Spiegelfeld im Ibiza-Untersuchungsausschuss.
- Der NEOS-Abgeordnete Helmut Brandstätter sprach beim U-Ausschuss über eine Drohung, die offenbar in Zusammenhang mit seiner Tätigkeit im U-Ausschuss an ihn gerichtet wurde: "Jetzt ist Krieg, jetzt wird er zerstört".
- Auslöser war mutmaßlich die Befragung von ÖBAG-Vorstand Thomas Schmid im U-Ausschuss. Spiegelfeld soll Brandstätter die Drohung übermittelt haben.
- "Ich kenne Frau Spiegelfeld, diese Formulierung passt ganz und gar nicht zu ihr", sagte Brandstätter. Er wolle wissen, von wem diese stammt. "Das will ich nicht sagen", sagte Spiegelfeld.
- Es folgte eine längere, teils heftige Geschäftsordnungsdebatte, die anderen Fraktionen - mit Ausnahme der ÖVP - unterstützten Brandstätter.
- Verfahrensrichter Ronald Rohrer ließ die Entschlagung Spiegelfelds zu, denn die Frage unterstelle eine strafrechtliche Handlung und die Auskunftsperson könne sich deshalb entschlagen, stellte er fest.
