APA - Austria Presse Agentur

Italien verlängert Corona-Notstand bis Mitte Oktober

28. Juli 2020 · Lesedauer 2 min

Italien verlängert den wegen des Coronavirus ausgerufenen Notstand bis zum 15. Oktober. Die Verlängerung ermöglicht es es der Regierung, auch in den kommenden Monaten Entscheidungen über Maßnahmen wie Ausgangssperren ohne Zustimmung des Parlaments zu treffen. 157 der 319 Senatoren stimmten für den Antrag der Regierung von Premier Giuseppe Conte

Vor Inkrafttreten der Verlängerung muss noch die Abgeordnetenkammer zustimmen. Die Abstimmung ist für Mittwoch angesetzt.

Conte hatte in seiner Ansprache vor dem Senat am Dienstag von einer Verlängerung bis Ende Oktober gesprochen. Der Notstand würde ohne Verlängerung am Freitag auslaufen. Auf den Ausnahmezustand basieren mehrere Verordnungen, die die Regierung zum Schutz der öffentlichen Gesundheit ergriffen hat und die noch in Kraft sind.

Der Premier sprach sich vor dem Parlament auch für eine Wiedereröffnung der Schulen im September aus. "Zehn Millionen Kinder müssen in voller Sicherheit wieder in die Schulklassen zurückkehren können. Das erfordert viel Anstrengung, um die höchsten Sicherheitsvorkehrungen zu garantieren. Das ist eine große Herausforderung für das Land", sagte der Regierungschef. Seit dem 5. März sind die Schulen in Italien geschlossen. Bisher wurde lediglich Fernunterricht garantiert.

Conte hatte den Notstand am 31. Jänner für sechs Monate ausgerufen, nachdem bei einem chinesischen Paar in Rom das neuartige Virus nachgewiesen worden war. In Italien sind seit Beginn der Coronavirus-Epidemie im Februar über 35.000 Todesopfer gemeldet worden.

Quelle: Agenturen