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Nahost
Israels Premier verliert weiteren Regierungspartner
Die ultraorthodoxe Shas-Partei teilte am Mittwoch nach Angaben israelischer Medien mit, sie gebe alle ihre Posten in der Regierung auf. Sie schließe sich im Parlament aber nicht der Opposition an. Was das für die Mehrheit von Netanyahu im Parlament bedeutet, war zunächst unklar.
Am Dienstag hatte bereits die ebenfalls ultraorthodoxe Partei Vereinigtes Thora-Judentum (VTJ) ihren Austritt aus der Regierungskoalition erklärt. Grund sei, dass ein Gesetzesentwurf zur Befreiung von Thora-Studenten vom Militärdienst nicht angenommen worden sei, hatte die Partei erklärt. Durch den Austritt von VTJ war die Mehrheit der Koalition auf 61 der 120 Sitze in der Knesset geschrumpft.
Zusammenfassung
- Die ultraorthodoxe Shas-Partei verlässt im Streit um die Wehrpflicht für streng religiöse Männer alle ihre Regierungsämter, bleibt aber im Parlament und schließt sich nicht der Opposition an.
- Einen Tag zuvor hatte bereits die Partei Vereinigtes Thora-Judentum (VTJ) aus Protest gegen die Ablehnung eines Gesetzesentwurfs zur Befreiung von Thora-Studenten vom Militärdienst die Koalition verlassen.
- Durch den Austritt der VTJ-Partei schrumpfte Netanyahus Regierungsmehrheit auf 61 der 120 Sitze in der Knesset, die Auswirkungen des Shas-Austritts auf die Mehrheit sind noch unklar.