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Israels Präsident beauftragt Netanyahu mit Regierungsbildung

12. Nov. 2022 · Lesedauer 2 min

Der ehemalige israelische Premier Benjamin Netanyahu hat den Auftrag zur Bildung einer Regierung erhalten. Präsident Yitzhak Herzog erteilte dem 73-jährigen Wahlsieger am Sonntag offiziell das Mandat. Netanyahu habe von allen Kandidaten die besten Chancen, eine Regierung zu bilden, sagte Herzog bei dem Treffen in Jerusalem. Dafür hat er nun zunächst vier Wochen Zeit. Der Vorsitzende der rechtskonservativen Likud-Partei will die Koalition jedoch deutlich früher zu schmieden.

Verhandlungen mit seinen möglichen Koalitionspartnern, darunter das rechtsextreme Bündnis von Bezalel Smotrich und Itamar Ben-Gvir, laufen bereits. Ihre Religiös-Zionistische Partei will tiefgreifende Veränderungen durchsetzen, darunter eine Schwächung des Justizsystems.

Netanyahu betonte, er werde Ministerpräsident aller Bürger Israels sein und sich für die Bildung einer verantwortungsbewussten Regierung einsetzen. "Das Volk hat sich eindeutig für eine Regierung unter meiner Führung entschieden", sagte Netanyahu, gegen den ein Korruptionsprozess läuft. Es gebe aber auch Schwarzseher, die dem Volk mit Unkenrufen vom bevorstehenden "Ende der Demokratie" in Israel Angst machten, sagte er. Dies werde nicht geschehen.

Netanyahus rechts-religiöses Lager hatte bei der Parlamentswahl am 1. November 64 von 120 Sitzen geholt. Es war bereits die fünfte Wahl in Israel binnen dreieinhalb Jahren. Die liberale Zukunftspartei des amtierenden Regierungschefs Yair Lapid landete dabei nach Netanyahus Likud-Partei an zweiter Stelle.

Nach der Wahl im vergangenen Jahr hatte Netanyahu zwar als Erster den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten, war dabei aber gescheitert. Damals kam Lapid zum Zug und ließ zunächst Naftali Bennett den Vortritt als Ministerpräsident. Die Koalition von Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum war jedoch im Juni nach inneren Streitigkeiten zerbrochen. Im Anschluss übernahm Außenminister Lapid den Posten des Regierungschefs.

Sollte Netanyahu diesmal die Regierungsbildung gelingen, wäre es für ihn das zweite Comeback auf den Posten des Regierungschefs. In Israels Geschichte war niemand länger im Amt als er. Der rechtskonservative Politiker war von 1996 bis 1999 Ministerpräsident, danach wieder durchgängig von 2009 bis 2021.

Quelle: Agenturen