Iran berät vor Atomgesprächen in Wien mit Russland und China
0Am Montag sollen die Beratungen zur Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens von 2015 nach fünfmonatiger Unterbrechung wieder aufgenommen werden. Ein Durchbruch wird allerdings kaum erwartet. Diplomaten zufolge wird die Zeit knapp, um das Wiener Abkommen wiederzubeleben, das den offiziellen Titel Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) trägt und dem Iran den Weg zur Atombombe erschweren soll.
Die USA hatten das Abkommen 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aufgekündigt und wieder harte Wirtschaftssanktionen verhängt. Die anderen Unterzeichnerstaaten Großbritannien, Frankreich, Deutschland, China und Russland hielten dagegen an der Vereinbarung fest. 2019 hatte der Iran - wie nach dem Ausstieg der USA angekündigt - damit begonnen, gegen seine Auflagen zu verstoßen und die Uran-Anreicherung hochzufahren. Der Iran hat stets erklärt, er strebe nicht nach einer Atombombe und wolle die Atomenergie zivil nutzen.
Trumps Nachfolger Joe Biden hat sich bereit zur Rückkehr zu dem unter Barack Obama geschlossenen Abkommen gezeigt. Zwischen April und Juni gab es bereits sechs Runden indirekter Gespräche mit dem Iran. Die neue Gesprächsrunde findet statt, nachdem in der Islamischen Republik der Hardliner und Geistliche Ebrahim Raisi zum Präsidenten gewählt wurde. Die neue iranische Verhandlungsdelegation hat verlangt, dass alle seit 2017 von den USA und der EU verhängten Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden. US- und EU-Diplomaten haben diese Forderungen als unrealistisch bezeichnet.
Der US-Sondergesandte Robert Malley sagte am Samstag in einem Interview mit BBC Sounds, die USA und ihre Partner würden vermutlich Druck auf den Iran ausüben, sollte er versuchen, auf Zeit zu spielen und die Gespräche als Vorwand zum Ausbau seines Atomprogramms zu nutzen. "Niemand sollte überrascht sein, wenn an diesem Punkt der Druck auf den Iran erhöht wird." Man hoffe jedoch nicht, dass es so weit komme.
Israel sei "sehr besorgt", dass die Weltmächte im Gegenzug für unzureichende Obergrenzen seines Atomprogramms Sanktionen gegen den Iran aufheben werden, sagte Ministerpräsident Naftali Naftali Bennett am Sonntag vor der Wiederaufnahme der Verhandlungen in Wien. "Dies ist die Botschaft, die wir in jeder Hinsicht übermitteln, sei es an die Amerikaner oder an die anderen Länder, die mit dem Iran verhandeln", sagte er seinem Kabinett in einer Fernsehansprache.
Zusammenfassung
- Die iranische Delegation unter Ali Bagheri Kani sei am Samstag in Wien angekommen und habe die Beratungen aufgenommen, sagte der iranische Diplomat Mohammadreza Ghaebi der Agentur ISNA.
- Die bi- und trilateralen Gespräche auf Expertenebene mit der chinesischen und der russischen Delegationsleitung sowie mit EU-Koordinator Enrique Mora seien am Sonntag fortgesetzt worden.
