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Innsbrucks grüne Vizebürgermeisterin Schwarzl abgewählt

10. Dez 2020 · Lesedauer 1 min

Innsbrucks grüne Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl wurde nach langen Diskussionen abgewählt. Grund dafür waren Unstimmigkeiten über eine Begegnungszone.

Die Innsbrucker grüne Vizebürgermeisterin und Verkehrsstadträtin Uschi Schwarzl ist Donnerstagabend vom Innsbrucker Gemeinderat abgewählt worden.

Nur zwölf der Mandatare - die Grünen verfügen über zehn Stimmen - votierten für den Verbleib der Politikerin. Die Koalitionspartner ÖVP, SPÖ und Für Innsbruck (FI) legten in der vorangegangenen Diskussion dar, dass sie nicht für Schwarzl stimmen wollen.

Auslöser für den Abwahlantrag der Oppositionspartei Gerechtes Innsbruck (GI) war eine Verordnung zur Errichtung einer temporären Begegnungszone, die von Bürgermeister Georg Willi (Grüne) unterschrieben worden war. Ein Rechtsgutachten vom Verfassungsrechtler Heinz Mayer argumentierte, dass der Gemeinderat für die Verordnung zuständig gewesen wäre. Die Koalitionspartner und die Oppositionsparteien warfen Schwarzl vor, im Alleingang die temporäre Begegnungszone eingeführt zu haben, eine Deeskalation im Vorfeld sei gescheitert. Neben den Grünen stimmten lediglich NEOS und die Alternative Liste Innsbruck (ALI) nicht für die Abwahl Schwarzls.

Der grüne Klub nominierte nach der Abwahl sogleich Schwarzl als nicht-amtsführende Stadträtin. Willi kündigte daraufhin an, dass er Schwarzl im Jänner-Gemeinderat wieder für das Umwelt-, Energie-, Mobilität- und Kulturressort vorschlagen will.

Quelle: Agenturen / Redaktion / spe