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In einer Woche: Entlastungspaket-Sondersitzung im Nationalrat

16. Juni 2022 · Lesedauer 1 min

Der Nationalrat tritt in Sachen Anti-Teuerungs-Paket in einer Woche am kommenden Donnerstag zu einer außerplanmäßigen Sitzung zusammen.

Darauf haben sich die Parlamentsfraktionen verständigt, teilte die Parlamentskorrespondenz in einer Aussendung mit. Die Sitzung beginnt um 12 Uhr. 

Regierung will Beschluss 

Geht es nach den Koalitionsparteien sollen weite Teile des angekündigten Entlastungspakets noch im Juni beschlossen werden. Darüber hinaus soll eine Novelle zum Klimabonusgesetz auf die Tagesordnung kommen.

Vorgesehen ist von Türkis-Grün unter anderem eine Einmalzahlung für Mindestpensionisten, Arbeitslose und Studienbeihilfe-Bezieher in Höhe von 300 Euro sowie die vorübergehende Anhebung des Klimabonus auf 500 Euro. Ferner soll im August ein Zuschlag von 180 Euro zur Familienbeihilfe ausbezahlt werden. Auch verschiedene steuerliche Entlastungen sowie zahlreiche weitere Maßnahmen sind geplant.

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Quelle: Agenturen / Redaktion / foj