In 100 Tagen wird in Graz der Gemeinderat gewählt

Hohensinner steht im Gegensatz zu anderen Spitzenkandidaten schon lange fest. Schon zu Zeiten von Nagl wurde er als sein Nachfolger gehandelt, wenngleich niemand den - ob der deutlichen Niederlage - dann doch frühen Abgang von Nagl erwartet hatte. Die Grünen schicken Vizebürgermeisterin Judith Schwentner ins Rennen, die in den vergangenen gut vier Jahren an der Seite von Kahrs KPÖ und Mehrheitsbeschafferin SPÖ die Rathauskoalition mitgebildet hat. Die Grünen sind übrigens seit Dienstag auf der Suche nach "motivierten" Helfern und Helferinnen für Infostände und Verteilaktionen - die Wahlkampfvorbereitungen sind also längst angelaufen.

Die Sozialdemokraten treten diesmal mit einem neuen, aber dann irgendwie doch nicht so neuen Gesicht zum Wahlkampf an: Doris Kampus ist die neue Chefin der Grazer Roten und hat sich in ihren Jahren als Soziallandesrätin einen Namen gemacht. Sie soll die SPÖ wieder zu ehemaliger Stärke führen. Zuletzt hatten die Roten allerdings nicht einmal einen Sitz im siebenköpfigen Stadtsenat der nach Proporz aufgeteilten Stadtregierung.

Sehr wohl im Stadtsenat ist dagegen Claudia Schönbacher. Sie war 2021 noch mit einem FPÖ-Mandat eingezogen, doch nach der immer noch nicht abgeschlossenen Causa um die vermutlich widerrechtlich abgezweigten blauen Klubgelder löste sich der blaue Klub praktisch auf und benannte sich in Korruptionsfreier Gemeinderatsklub (KFG) um. Schönbacher tritt Ende Juni mit ihrer Bürgerliste KFG an, der sie als Obfrau vorsteht. Alexis Pascuttini, der formell immer noch Obmann des KFG ist - allerdings des FPÖ-Klubnachfolgers und nicht der nun kandidierenden Bürgerliste - hat sich indessen bei NEOS um einen Listenplatz beworben.

NEOS küren am Samstag Spitzenkandidat

Bei der NEOS-Landesversammlung am Samstag werden die Pinken wohl Gemeinderat Philipp Pointner wieder zum Spitzenkandidaten küren. Auf welchen Listenplatz Pascuttini gereiht wird und ob er es dann mit NEOS in den Gemeinderat schafft, wird sich zeigen. Ganz neu auf den Wahlplakaten ist René Apfelknab: Er ist Spitzenkandidat der FPÖ, nachdem Ex-Vizebürgermeister Mario Eustacchio im Sog der Finanz-Causa seinen Rücktritt erklärt hatte und später nur noch als "wilder Mandatar" in den 48-köpfigen Gemeinderat zurückgekehrt ist. Formell dürfte der KFG-Klub übrigens nach der Wahl wieder an die FPÖ übergehen - natürlich ohne Pascuttini als Klubobmann.

Ob es die Bürgerliste KFG in den Gemeinderat schaffen wird, bleibt ebenfalls abzuwarten. Umfragen deuten nicht darauf hin. Erst am vergangenen Wochenende hatte die "Kleine Zeitung" eine Umfrage von Peter Hajek veröffentlicht. Derzufolge muss die KPÖ am 28. Juni nicht um den ersten Platz fürchten. In der Sonntagsfrage (615 Befragte, online und per Telefon, maximale Schwankungsbreite +/- 4 Prozent) liegen die Kommunisten mit 31 Prozent an der Spitze, dahinter matchen sich ÖVP (20 Prozent) und FPÖ (18) um den zweiten Platz. Auf dem vierten Platz liegen die Grünen (14), gefolgt von SPÖ und NEOS (beide 8).

Die Ausgangslage von 2021

Bei der Gemeinderatswahl 2021 hat die KPÖ 28,8 Prozent (plus 8,5 Prozentpunkte) der Stimmen erhalten. Die ÖVP schaffte es mit 25,9 Prozent (minus 11,9) nur noch auf den zweiten Platz. Die Grünen erhielten 17,3 Prozent (plus 6,8) und die FPÖ erhielt 10,6 Prozent (minus 5,3) Prozent. Die SPÖ rutschte um 0,5 Prozentpunkte auf 9,5 Prozent ab und die NEOS blieben mit 5,4 Prozent (plus 1,5) als kleinste Fraktion im Gemeinderat. Die KPÖ hält derzeit 15 Mandate (2017: zehn) im Grazer Gemeinderat. Die ÖVP hat 13 (19), die FPÖ fünf (acht) und die Grünen neun (fünf). Die SPÖ hat vier (fünf) und die NEOS zwei Mandatare (eins). Von den fünf FPÖ-Mandaten blieb nach der Finanzcausa nur ein "echter" blauer Gemeinderat übrig. Drei gehören aktuell dem KFG-Klub an und Eustacchio ist - ohne Klubzugehörigkeit - auf einem FPÖ-Ticket.