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Impfpflicht-Abstimmung: Grüne Mandatarin bleibt aus Protest fern - einige Abgeordnete entschuldigt

20. Jan. 2022 · Lesedauer 2 min

Ewa Ernst-Dziedzic ist der heutigen Sitzung des Nationalrats ferngeblieben, weil sie der Vorlage nicht zustimmen will. Weitere zwei Abgeordnete haben sich für heute krank gemeldet. SPÖ und ÖVP melden vier Entschuldigte, die FPÖ zwei.

Die Grünen müssen auf die Unterstützung einer Abgeordneten beim Beschluss der Impfpflicht verzichten. Ewa Ernst-Dziedzic ist der heutigen Sitzung des Nationalrats ferngeblieben, weil sie der Vorlage nicht zustimmen will. Eine entsprechende Ankündigung der Mandatarin war in der gestrigen Klubsitzung erfolgt.

Neben Ernst-Dziedzic haben sich auch die Abgeordneten Ulrike Fischer und Martin Litschauer für die Sitzung heute entschuldigt - beide geben gesundheitliche Gründe an, erklärt der Grüne Parlamentsklub auf PULS 24 Anfrage.

Alle anderen Abgeordneten des Grünen Klubs unterstützen die Impfpflicht ausdrücklich, ebenso alle Grünen Regierungsmitglieder, der Bundesvorstand sowie alle Landesorganisationen der Grünen, heißt es in einer Stellungnahme des Parlamentsklubs: "Wir wissen, dass die Impfung sicher ist und wirkt. Sie schützt unsere Gesundheit und die unserer Mitmenschen." Die aktuelle Durchimpfungsrate in Österreich sei noch zu gering, um mögliche weitere Wellen ohne weitere Lockdowns zu überstehen.

 

FPÖ geschlossen dagegen

Bei der ÖVP dürften alle Abgeordneten zustimmen, allerdings haben sich vier Abgeordnete für den Abstimmungstag entschuldigt, heißt es von der Parlamentsdirektion gegenüber PULS 24. Ebenfalls vier Abgeordnete sind bei der SPÖ entschuldigt.

Seitens der Freiheitlichen wird es eine geschlossene Ablehnung geben - es fehlen allerdings auch zwei Abgeordnete, darunter Dagmar Berlakowitsch.

NEOS vollzählig

Bei den NEOS werden fix drei bis vier Mandatare gegen die Impfpflicht votieren, laut der Parlamentsdirektion hat sich für heute niemand entschuldigt.

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) stellt sich am Donnerstag um 20:15 Uhr auf PULS 24 exklusiv beim ersten Interview nach dem Beschluss der Impfpflicht den Fragen der Österreicherinnen und Österreicher. 

Quelle: Agenturen