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Impflotterie laut Kanzleramt doch kein SPÖ-Wunsch

14. Feb. 2022 · Lesedauer 2 min

Die Impflotterie ist gescheitert. Wer daran Schuld hat und wessen Idee das Vorhaben überhaupt war, darüber wurde schon heftig gestritten. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) bezeichnete die Lotterie noch am Wochenende als einen Wunsch der SPÖ - das scheint so nicht zu stimmen.

Dass die Impflotterie gescheitert ist, ist fix. ÖVP, Grüne und SPÖ hatten sich geeinigt, dass sie vom ORF abgewickelt wird, dort sieht man sich aber nicht imstande, das umzusetzen. Nun wird bereits diskutiert, was mit der Millarde sonst gemacht werden könnte - man sucht aber auch Verantwortliche für das gescheiterte Projekt.

Die Regierung wollte das wohl gerne der SPÖ zuschieben. Noch am Wochenende behauptete Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) in einem Interview mit der "Kronen Zeitung", dass das Scheitern der Lotterie zwar "kein Beinbruch" sei, aber sie eben auch "ein Wunsch der Sozialdemokratie" gewesen sein. "Sie wollte diesen persönlichen Motivationsbonus, und sie wollte, dass der ORF das abwickelt. Für mich war es selbstverständlich, auf den Wunsch einzugehen. Aber so, wie ich die Sozialdemokraten das vorgestellt haben, ist sie nicht durchführbar", sagte der Kanzler.

Die SPÖ bezeichnete die Aussagen des Bundeskanzlers schon am Wochenende als "falsch". Man hätte sich eigentlich eine Prämie für alle Geimpften gewünscht - aber: "Beide Regierungsparteien wollten die von uns vorgeschlagene Impfprämie nicht und haben das abgelehnt". Die Lotterie sei ein Kompromiss gewesen. Auch der ORF sei eine Idee der Regierung gewesen.

Der "Standard" fragte nun im Bundeskanzleramt nach, welche Erzählung denn nun stimme. Dort habe man nach mehrmaligem Nachfragen am Montag schließlich bestätigt: "Die Roten wollten Prämien für alle, die Regierungsparteien nicht, die Lotterie sei ein Kompromiss gewesen – den die Sozialdemokratie allerdings sehr wohl als Erfolg gefeiert habe." Von einem "Wunsch der Sozialdemokratie" sei also keine Rede mehr, berichtet der "Standard".

Quelle: Redaktion / koa