APA - Austria Presse Agentur

Ibiza-Video an U-Ausschuss geliefert

08. Sept 2020 · Lesedauer 3 min

Die Oberstaatsanwaltschaft Wien hat nach langem Hin und Her das Ibiza-Video an den Ibiza-U-Ausschuss übergeben.

Das von den Abgeordneten des Ibiza-Untersuchungsausschusses lang ersehnte Video, das zum Platzen der türkis-blauen Koalition geführt hat, ist von der Oberstaatsanwaltschaft Wien dem Ausschuss übermittelt worden. Das teilten NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper und ihr SPÖ-Pendant Jan Krainer via "Twitter" mit. Die Parlamentsdirektion bestätigte das Eintreffen des Videos auf "APA"-Anfrage.

Laut dem SPÖ-Fraktionsführer im Ibiza-U-Ausschuss, Kai Jan Krainer, wurde ein Großteil des Videos jedoch geschwärzt bzw. unkenntlich gemacht. Auch soll sich nur um etwa 4 Stunden des ganzen Materials handeln, sagte FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker in einer Aussendung. Die Parlamentsdirektion sagte, dass das Material derzeit gesichtet werde. Daher könne bis dato nichts über den Umfang gesagt werden.

NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper sagte via "Twitter", dass das Ibiza-Video ab Dienstagnachmittag eingesehen werden kann. Ob es sich dabei um das vollständige Video handelt, könne sie noch nicht sagen. Sie werde allerdings "nicht hineilen", sagte Krisper gegenüber der "APA". 

Auch wenn das Timing der Video-Übermittlung für Sobotka "äußerst opportun" sei, werde das laut Krisper keine Auswirkungen auf die Befragung des Vorsitzenden am Mittwoch haben. Es bewirke einzig, dass sich die Berichterstattung im Vorfeld wieder nur um das Video drehe, kritisierte sie.

Kritik an Zeitpunkt der Video-Übermittlung

Krisper und Krainer übten am Dienstag Kritik am Timing der Video-Übermittlung - nämlich ausgerechnet einen Tag vor der Befragung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka im U-Ausschuss. "Das ist ganz sicher reiner Zufall", sagte Krainer ironisch. Auch für Krisper ist das Timing "besonders auffällig" und "absurd".

Auch Hafenecker vermutet ein mediales Ablenkungsmanöver. Seit dem Auffinden des Videos spiele das Innenministerium "Katz und Maus" mit dem Parlament. Nun erscheinen "pünktlich zum Wiederbeginn mit Sobotka die nächsten Neuigkeiten". 

"Affentanz" um vollständiges Video

Der Kampf, das ganze Video zu erhalten, gehe jedenfalls weiter, sagte Krainer gegenüber der "APA" und bezeichnete das Ringen darum als "Affentanz". Hafenecker forderte die Übermittlung des gesamten Materials an den Ausschuss. Krisper hofft weiterhin auf ein Einlenken der zuständigen Minister, nämlich Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) oder Justizministerin Alma Zadic (Grüne). Zuletzt wurde der Ball in der Frage der Verantwortlichkeit zwischen den beiden Ministerien hin- und hergespielt.
 

Der Artikel wurde am 08.09.2020 um kurz nach 11 Uhr um die Statements von Krisper und Krainer gegenüber der "APA" und die Äußerungen von Hafenecker ergänzt.

Quelle: Redaktion / hos