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Hofer und Kurz dementieren Pläne zu "fliegendem Koalitionswechsel"

16. Apr 2021 · Lesedauer 2 min

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und FPÖ-Chef Norbert Hofer dementieren gegenüber PULS 24 Medienberichte über Pläne eines "fliegenden Koalitionswechsels".

Verhandelten FPÖ-Chef Norbert Hofer und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) über einen fliegenden Koalitionswechsel in der Regierung? Das zumindest behauptet das Online-Portal "zackzack". Gegenüber PULS 24 gab es von den Pressesprechern der beiden Parteichefs erboste Dementi.

Laut dem Bericht soll sich Hofer mehrmals mit Kurz bzw. dessen Kabinettschef Bernhard Bonelli getroffen haben, um einen fliegenden Koalitionswechsel auf Bundesebene zu verhandeln. Mit dem aktuellen Koalitionspartner, den Grünen, hat die ÖVP laut aktuellen Umfragen keine Mehrheit mehr. Mit der FPÖ ginge sich dies aus. Laut dem "zackzack"-Bericht habe der FPÖ-Parlamentsklub durch einen Beschluss gegen einen fliegenden Eintritt in eine Regierungskoalition am 9. April den Plänen einen Riegel vorgeschoben.

Das dementierten die Pressestellen von Hofer und Kurz gegenüber PULS 24. Ein Pressesprecher von Norbert Hofer bezeichnete die Meldung als Unwahrheit. Es habe niemals irgendein Treffen zwischen Hofer und Kurz oder Hofer und Bonelli gegeben. Der freiheitliche Parteichef habe in zahlreichen Interviews einen fliegenden Koalitionswechsel wiederholt ausdrücklich ausgeschlossen.

Die Pressestelle von Kanzler Kurz wollte den Bericht eigentlich gar nicht kommentieren. "Meldungen von Parteimedien kommentieren wir grundsätzlich nicht", so ein Pressesprecher.

Der einstimmige Beschluss der blauen Fraktion im Nationalrat vor einer Woche lautete kurz und bündig: "Der Freiheitliche Parlamentsklub spricht sich klar und deutlich gegen einen fliegenden Wechsel und somit gegen eine Regierungsbeteiligung der FPÖ mit der Kurz-ÖVP in der aktuellen Gesetzgebungsperiode aus." Diesen habe man für notwendig befunden, da dies ja auch schon die SPÖ gemacht habe, lautete die Erklärung aus dem Büro des freiheitlichen Klubchefs Herbert Kickl gegenüber der APA.

 

Anm.: Der Artikel wurde um 13.30 Uhr um das Statement des Büros von Klubchef Kickl an die APA ergänzt.

Stephan HoferQuelle: Redaktion / hos