Hofer über Kurz: "Neuer Stil hat deutliche Schrammen bekommen"

12. Mai 2021 · Lesedauer 3 min

Im Newsroom LIVE bei Anchor Fabian Kissler analysiert Politikberater Thomas Hofer die Ermittlungen gegen Kanzler Sebastian Kurz und attestiert "die schlimmste und schwierigste Situation in der Obmannschaft von Sebastian Kurz".

Dass der Kanzler unter politischem Verdacht stehe, sei schon "eine Bombe", analysiert Politikberater Thomas Hofer im Newsroom LIVE bei Fabian Kissler. 

"Komplett unnötig"

Die Ermittlungen gegen Sebastian Kurz sind etwas, was einem "Regierungschef nicht egal sein kann" und es sei auch nicht der erste "Einschlag", erwähnte Hofer mit Verweis auf die Causa Blümel. "Was den Ibiza-U-Ausschuss betrifft, ist die ÖVP da immer stärker unter Druck gekommen." Das kratze am Image. "Aus meiner Sicht ist gerade die heutige Causa eigentlich komplett unnötigerweise passiert", denn Kurz hätte im U-Ausschuss auch sagen können, dass ein Regierungschef natürlich informiert werde, wer Chef der Staatsholding wird. Dann hätte es diese dramatischen und deutlichen Widersprüche nicht gegeben. 

Nun müsse man das Verfahren abwarten, nicht nur, was einen potentiellen Strafantrag angehe, sondern auch, ob es zu einer Verurteilung komme. "Das ist eine Bombe, aber in der Konsequenz heißt das noch nicht viel." 

Grüne unter Druck

Auch der Koalitionspartner käme noch stärker unter Druck, als er ohnehin schon sei. "Die Grünen üben seit Wochen, Monaten den Spagat", einerseits so viel wie möglich ihrer eigentlichen Partei-DNA in Richtung Anti-Korrupitonspositionierung zu retten, aber andererseits auch nicht die Koalition aufs Spiel zu setzen. Falls es zu einem Strafantrag kommt, wäre das eine echte Belastungsprobe für die Koalition. Die Grünen müssten dann erklären, warum das nicht reiche, um die Koalition zu verlassen. 

"Politische Unkultur" der ÖVP

Dass in der vergangenen Woche wegen Aktenlieferungen der Bundespräsident eingeschaltet werden musste, sei laut dem Politikberater"politische Unkultur" der ÖVP.  Die Attacke des Kanzlers auf den U-Ausschuss sei ein Zeichen dafür, dass Kurz ein politischer Profi sei, denn damit versuche er, die Geschichte in seine Richtung zu drehen. Das mache man so als gewiefter Politiker, die Frage sei jedoch, was davon überbleibe, denn die ÖVP sei trotzdem in der Defensive.

Unmut in der eigenen Partei

Nach der Hausdurchsuchung bei Finanzminister Blümel habe Kurz die Justiz frontal attackiert und das sei für einige Zielgruppen innerhalb der ÖVP nur schwer verdaulich. "Worauf Sebastian Kurz schon achten muss, ist die innerparteiliche Gemenge-Lage und Meinungslandschaft." Denn da gebe es einige wie den oberösterreichischen Landeshauptmann Stelzer, die ihren Unmut geäußert hätten. "Das ist schon ein innerparteilicher Gang auf rohen Eiern."

"Das ist eine Krise, gar keine Frage." Es sei die schlimmste und schwierigste Situation in der Obmannschaft von Sebastian Kurz. Ibiza sei auch "kein Lercherl" gewesen, doch das sei zu Beginn zumindest eher eine FPÖ-Geschichte gewesen. Jetzt gehe es ans Image. "Dieser neue Stil hat deutliche Schrammen bekommen." Entscheidend sei schlussendlich, ob etwas nachgewiesen werden könne. Da müsse man vorsichtig sein und sich von Vorverurteilungen hüten. 

Thomas Hofer glaubt, dass man in der ÖVP wild entschlossen sei das durchzustehen, "komme was da wolle". 

Marianne LamplQuelle: Redaktion / lam