APA - Austria Presse Agentur

Kickl an VdB: Fordern Sie Nehammers Rücktritt ein

12. Nov 2020 · Lesedauer 2 min

FPÖ-Obmann Herbert Kickl fordert seit Tagen den Rückzug von Innenminister Karl Nehammer. Am Donnerstag hat er Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen darum gebeten.

Via offenen Brief – der Inhalt besteht hauptsächlich aus Fragen – auf Facebook fordert er am Donnerstagvormittag Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen um die Abberufung von Innenminister Karl Nehammer.

Für Kickl mache sich Van der Bellen "mit Ihrem unerträglichen Schweigen zum größten Sicherheitsskandal der Zweiten Republik zum Fluchthelfer der ÖVP-Spitze". Kickl fragt den Bundespräsidenten, ob ihm an Mut fehle und stellt auch Parteilichkeit in den Raum: "Oder hängt Ihre Entrüstung wirklich nur davon ab, welche Partei jeweils Vorwürfe treffen?"

Kickl will auch wissen, ob sich Van der Bellen noch an ein persönliches Gespräch mit ihm erinnere, als man ihm als Innenminister "eine schwarze 'Aufpasserin'" zur Seite gestellt habe. Kickl habe gesagt: "Nicht ein blauer Innenminister braucht einen schwarzen Aufpasser, sondern ein schwarzes Innenministerium einen blauen." Diesen habe Van der Bellen "aus fadenscheinigen Gründen" entfernt. Jetzt hätte der Bundespräsident laut Kickl "hundertmal mehr Grund zum Handeln".

Kickl vs. Nehammer

Seit dem Anschlag gibt es ein Hickhack zwischen Ex-Innenminister Kickl und dem jetzigen Nehammer. Von Seiten der FPÖ gab es bereits einen Misstrauensantrag, der abgelehnt wurde. Die ÖVP wiederum ritt einen Frontalangriff gegen Kickl, der zwei Tage nach dem Attentat mit Informationen über geheime Polizeiaktionen gegen Islamisten an die Öffentlichkeit gegangen war. Ebenfalls hieß es von Seiten Nehammers, dass dass "der Verfassungsschutz alt, das BVT", durch seinen Amtsvorgänger Kickl, "nachhaltig geschädigt worden ist, um nicht zu sagen, in dieser Zeit zerstört" worden sei. Dass ausgerechnet Kickl nun "am lautesten schreie", damit qualifiziere er sich selbst ab.

Raidl erklärt das BVT-Chaos

PULS 24 Chefreporterin Manuela Raidl erklärt das Chaos rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT).

Quelle: Agenturen / Redaktion / moe