APA - Austria Presse Agentur

Hariri erneut zum Regierungschef im Libanon ernannt

22. Okt 2020 · Lesedauer 2 min

Der frühere libanesische Ministerpräsident Saad al-Hariri ist ein Jahr nach seinem Rücktritt erneut zum Regierungschef des krisengeschüttelten Landes ernannt worden. Präsident Michel Aoun berief den 50 Jahre alten Hariri auf den Spitzenposten, wie das Präsidialamt am Donnerstag nach Beratungen Aouns mit den Blöcken des Parlaments mitteilte. Damit steht Hariri vor der schwierigen Aufgabe, eine neue Regierung zu bilden.

Hariri war zuletzt ab Ende 2016 für drei Jahre Ministerpräsident des Libanons gewesen. Auf öffentlichen Druck und nach anhaltenden Massenprotesten im Land hatte er im Oktober 2019 seinen Rücktritt eingereicht. Sein Nachfolger Hassan Diab trat im August 2020 nach der verheerenden Explosion am Hafen von Beirut zurück. Auch Diabs designierter Nachfolger Mustafa Adib warf Ende September hin - nach eigener Aussage wegen interner Machtkämpfe bei der Regierungsbildung.

Nach seiner Ernennung kündigte Hariri an, die Probleme des Landes rasch mit einer Regierung aus Experten anzugehen. "Die Zeit drängt und dies könnte die letzte Chance sein", sagte Hariri. Er versprach, den "wirtschaftlichen Verfall" des Landes aufzuhalten und die Schäden der verheerenden Explosion in Beirut im August zu reparieren.

Das kleine Land am Mittelmeer ächzt derzeit unter seiner schwersten Krise seit Ende des Bürgerkriegs vor 30 Jahren. Der Staat ist extrem verschuldet und wirtschaftlich am Boden. Das libanesische Pfund hat in vergangenen Monaten rund 80 Prozent seines Werts verloren. Die Corona-Pandemie und die Explosion am 4. August haben die Krise noch verschärft. Bei der Katastrophe waren mehr als 190 Menschen getötet und rund 6000 verletzt worden, etwa 300 000 weitere wurden obdachlos.

Die Aussichten auf eine erneute Ernennung Hariris hatten am Mittwoch in Beirut zu Demonstrationen seiner Gegner sowie seiner Unterstützer geführt. Kritiker betrachten ihn als Teil der alten Machtelite, der sie Misswirtschaft und Korruption vorwerfen. Hariri war noch im Amt, als im Oktober 2019 die regierungskritischen Massenproteste begannen.

Hariri ist Sohn des 2005 bei einem Bombenattentat getöteten früheren Ministerpräsidenten Rafiq al-Hariri. Er war bereits von 2009 bis 2011 Regierungschef und dann erneut ab 2016.

Die Kabinettsbildung in dem konfessionell gespaltenen Libanon dürfte sich erneut schwierig gestalten. Die 18 religiösen Gruppen des Landes sind alle im Parlament vertreten und haben bei der Regierungsbildung üblicherweise ein Wort mitzureden. Die schiitische Hisbollah, die vom Iran unterstützt wird und im Land großen Einfluss besitzt, versprach eine "positive Atmosphäre" bei den Verhandlungen.

Quelle: Agenturen