Doskozil-Querschüsse gehen "jedem in der SPÖ total am Nerv"

30. Nov. 2022 · Lesedauer 2 min

Der SPÖ-Abgeordnete Kai Jan Krainer spricht im Newsroom LIVE bei Thomas Mohr über das Verhalten der ÖVP im Korruptions-U-Ausschuss und ihre Maßnahmen gegen die Teuerung. Mit Kritik spart er dabei nicht. Auch nicht gegenüber Querschüssen von seinem Parteikollegen Hans Peter Doskozil.

Kai Jan Krainer, Fraktionsführer der SPÖ im Ausschuss, findet harte Worte für das Verhalten der ÖVP im U-Ausschuss. Er habe "so etwas" in seiner 20-jährigen Karriere im Parlament noch nicht erlebt.

Dass die ÖVP Posten oft nicht nach Qualifikation, sondern nach Parteinähe besetze, sei laut Krainer vollkommen klar. "Wir haben Sachbeweise", betont er. Auch die Interventionen der am Donnerstag im U-Ausschuss geladenen niederösterreichischen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner seien dokumentiert. "Zu leugnen, dass es passiert ist, ist lächerlich", betont er.

Gastkostenbremse?

Krainer ist nicht nur mit dem Verhalten der ÖVP im U-Ausschuss unzufrieden, auch den Umgang der ÖVP-geführten Regierung mit der Teuerung kritisiert er scharf. Insbesondere hinter der Weigerung der ÖVP, auch in Österreich eine Gaskostenbremse einzuführen, vermutet er ein politisches Motiv. In Österreich heizen primär Menschen in Städten mit Gas, ein Klientel, das im Vergleich zur Landbevölkerung eher SPÖ als ÖVP wählen würde. Die ÖVP würde stattdessen lieber Geld für "Millionäre, für die Firmen und sich selbst" ausgeben wollen.

Kritik äußert Krainer auch gegenüber seiner eigenen Partei, konkret gegenüber den Angriffen des burgenländischen Landeshauptmanns Hans Peter Doskozil. Dessen Querschüsse würden ihn "in erster Linie selbst" beschädigen und seien in der SPÖ äußerst unbeliebt. Konkret: "Es geht in der SPÖ jedem total am Nerv", so Krainer.

Quelle: Redaktion / mbe