Screenshot: Twitter/Nina Tomaselli

Hanger hält vertraulichen Akt in Kamera

24. Juni 2021 · Lesedauer 2 min

Während seines Eingangsstatements beim Ibiza-Untersuchungssauschuss soll ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger aus einem vertraulichen Dokument vorgelesen und in die Kamera gezeigt haben. Laut Hanger sei der Vorwurf nicht gerechtfertigt. Andreas Hanger ist am Donnerstag zu Gast bei Thomas Mohr im Newsroom LIVE.

Schon öfters hat ÖVP-Fraktionsvorsitzende Andreas Hanger die Veröffentlichung der Chatprotokolle von Ex-ÖBAG-Vorstand Thomas Schmid kritisiert. Er verglich in einem Statement die NEOS sogar mit der Stasi. Vor der dritten Befragung von Finanzminister Gernot Blümel, soll Hanger selbst gegen den Datenschutz verstoßen haben.

Wie Nina Tomaselli, Grünen-Fraktionsführerin im Ibiza-U-Ausschuss, und David Stögmüller, Nationalratsabgeordnete der Grünen, nun via Twitter aufzeigten, präsentierte Hanger ein vertrauliches Dokument in die Fernsehkameras. Bei dem Dokument soll es sich laut "Zack-Zack" um ein Akt der Stufe zwei handeln. Demnach sei dieses Dokument "vertraulich" und dürfe nur in der Ausschusssitzung behandelt werden.

Tomaselli schrieb dazu in ihrem Twitter-Post: "Hanger, der mehrmals am Tag anderen Leaks vorwirft, hält ein klassifiziertes Dokument in die Kamera - minutenlang. Wenn Sobotka den gleichen Maßstab anlegt wie bei anderen Fraktionen, müsste er jetzt tätig werden."

Auch Grünen-Politiker David Stögmüller forderte in einem Tweet Sobotka zum Handeln auf: "Wurden da tatsächlich Stufe 2 Akten von Hanger in die Kamera gehalten. Sobotka ist hier gefordert und müsste einen Ordnungsruf geben."

Hanger zeigte jedoch nicht nur das Dokument offen her, sondern las es auch stellenweise vor. Von den Journalisten darauf aufmerksam gemacht, stoppte der ÖVP-Fraktionsvorsitzende sein Vorgehen. Laut der Verfahrensordnung für parlamentarische Untersuchungsausschüsse (VO-UA) könnte Hanger bei einer Wiederholung eine Geldstrafe von bis zu 1.000 Euro drohen.

In seinem Statement nach der Befragung von Finanzminister Gernot Blümel bezog Hanger Stellung zu den Vorwürfen. Das Dokument habe "Informationsstufe eins und ich habe es nicht übermittelt", sagte Hanger. Es sei laut ihm ein Unterschied, ob man ein Dokument an Journalisten übermittelt oder es in die Kamera halte.

Im Newsroom LIVE spricht Hanger u.a. über diesen Vorwurf und den Ibiza-U-Ausschuss. Er ist am Donnerstag zu Gast bei Thomas Mohr im Newsroom LIVE.

Newsroom LIVE, am Donnerstag um 21 Uhr auf PULS 24

Angela PerkonigQuelle: Redaktion / pea