APA - Austria Presse Agentur

Häupl sieht Koalition mit NEOS in Wien skeptisch

14. Okt 2020 · Lesedauer 3 min

Wiens Alt-Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) hat einst versprochen, sich nicht als Balkon-Muppet in die Agenden seines Nachfolgers einzumischen. Am Mittwoch äußerte er sich in Interviews mit dem ORF-Radio und der "Kronen Zeitung" dennoch zur Koalitionsfrage, wobei er Skepsis gegenüber Rot-Pink anklingen ließ. Das würde bei manchen Themen heftige Diskussionen nach sich ziehen. Im "Ö1-Morgenjournal" betonte er, dass für ihn das Kapitel Grüne "überhaupt nicht" erledigt sei.

"Was Neues muss nicht immer gut sein und das Alte nicht immer schlecht", so Häupl. Unter seiner Ägide startete 2010 die Regierungszusammenarbeit von SPÖ und Grünen. Wobei er auch klarstellte, dass man das unabhängig von Personen und vor dem Hintergrund ernsthafter Gespräche über das künftige Programm zur Zukunft der Stadt sehen müsse. "Das kann sich ja nicht in Bassins, die man am Gürtel aufstellt oder in Pop-up-Radwegen erschöpfen." In der "Kronen Zeitung" wird er noch deutlicher: "Wenn da im Wahlkampf Dinge wie der Gürtelpool gekommen sind, dann frage ich mich schon, ob man in der echten Welt lebt." Und weiter: "Ich hätte damals als Bürgermeister sicher keine Freude damit gehabt."

Auf die Frage der "Krone", wie sich die Grünen nach dem Abgang von Maria Vassilakou - sie war vor Birgit Hebein die Frontfrau der Wiener Grünen - verändert hätten, antwortete er: "Mit Frau Vassilakou konnte man über viele inhaltliche Dinge noch trefflich diskutieren, und sie hat einen sehr großen Sinn darin gehabt, in wichtigen Fragen, wozu ja auch der Verkehr gehört, etwas einzubringen und umzusetzen. Das habe ich danach nicht mehr wirklich gesehen", scheint Häupl keine großen Sympathien für Hebein zu zeigen.

Eine Koalition mit der ÖVP sieht Häupl im "Ö1"-Interview nicht wirklich als Option: "Ich war immer ein Großkoalitionär zwischen einer christlich-sozialen ÖVP und einer sozialdemokratischen Partei. Ich bin das nicht mehr in der Form, wenn ich eine neoliberale türkise Truppe da habe, die noch dazu in hohem Ausmaß auch noch von einem Sozialistenfresser geleitet wird. Wo soll da der Sinn einer entsprechenden Koalition sein?"

Viel Gesprächsbedarf ortet der Alt-Bürgermeister unterdessen bei etwaigen Koalitionsverhandlungen mit den NEOS: "Wenn man es objektiv beurteilt, die haben natürlich auch ihre politischen Meriten, wenn man das so sagen kann. In der Bildungsfrage zum Beispiel oder in der Frage Migration, Integration. Transparenzfragen werden kein wirkliches Hindernis sein, aber natürlich die ganzen Fragen, die sich mit einem neoliberalistischen Wirtschaftsverständnis paaren, mit der Frage der Privatisierung beispielsweise, da sehe ich nicht wirklich politische Schnittmengen." Das würde zweifelsohne "eine entsprechende heftige Diskussion" nach sich ziehen.

Eine konkrete Koalitionsempfehlung an Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) gab es von Häupl in keinem der beiden Interviews. "Sie werden mir keine Empfehlung für den Bürgermeister entlocken", sagte er der "Krone". Und auf "Ö1" stellte er klar, er werde sich "in eine Diskussion über die künftige Koalition nicht, in keiner Weise irgendwie präjudizierend einschalten".

Quelle: Agenturen