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Für Kogler ist Indexierung von Sozialleistungen "am Tisch"

02. Juni 2022 · Lesedauer 2 min

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat am Donnerstag eine regelmäßige Anpassung der Sozialleistungen im Zuge der geplanten Maßnahmen gegen die Teuerung nicht ausgeschlossen.

"Alle Sozialleistungen, die nicht jetzt schon indexiert sind, und das sind einige wie zum Beispiel die Familienbeihilfe, sind mit auf dem Tisch," sagte Kogler am Donnerstag im Ö1-"Mittagsjournal".

Zum Einwand, dass ÖVP-Generalsekretärin Laura Sachslehner eine Indexierung von Sozialleistungen erst diese Woche abgelehnt hat, stellte Kogler fest, dass er sowohl mit dem Bundeskanzler als auch mit dem Finanz- und dem Wirtschaftsminister und dem ÖVP-Klubobmann in gutem Einvernehmen sei. Es seien mehrere Möglichkeiten auf dem Tisch, so der Grüne Vizekanzler.

In solchen Krisenzeiten könne nicht für alle alles gleich bleiben, betonte Kogler und stellte die soziale Komponente in den Mittelpunkt. Man müsse bei jenen ansetzen, die es besonders schwer haben - das könnten Einmalzahlungen sein, aber auch Valorisierungen oder Indexierungen.

Auch konkrete Hilfen für Pensionsbezieher bezeichnete Kogler als "denkbar und vorstellbar". Ob man hier bei der Pensionsanpassung etwas mache, oder eine Vorauszahlung oder einen anderen Weg für die Bezieher niedriger Pensionen wähle, sei offen.

Zurückhaltend zeigte sich der Vizekanzler bezüglich der Forderungen nach einer Verschiebung der CO2-Bepreisung auf Oktober, weil ja auch der Klimabonus erst dann ausbezahlt wird. Einerseits verwies er darauf, dass die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung dann ja noch nicht da seien. Andererseits sagte er aber auch, dass man zwar die Systematik "nicht durcheinanderbringen" dürfe, "dann kann man sich aber natürlich alles anschauen".

Quelle: Agenturen