Früherer FBI-Chef und Trump-Widersacher Comey angeklagt
Comey hatte in Trumps erster Amtszeit zu russischer Einflussnahme auf die US-Wahlen 2016 ermittelt und mögliche Verbindungen zwischen Moskau und Mitgliedern aus Trumps Wahlkampfteam untersucht. 2017 wurde Comey von Trump im Zusammenhang mit den damals noch laufenden Ermittlungen entlassen.
Die Anklage folgt nur wenige Tage, nachdem Trump seine Justizministerin Pam Bondi über die sozialen Medien nachdrücklich dazu aufgefordert hatte, gegen Personen vorzugehen, die er als Feinde betrachtet. Der Präsident beklagte, dass viel geredet, aber nichts getan werde - und nannte explizit Comey.
Bondi schrieb nun auf der Plattform X, dass niemand über dem Gesetz stehe. Die heutige Anklage spiegele die Entschlossenheit des Justizministeriums wider, diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, "die ihre Machtposition missbrauchen, um das amerikanische Volk zu täuschen".
Trump feiert Anklageerhebung
Trump machte aus seiner Freude über die Anklage keinen Hehl - auf seinem Sprachrohr Truth Social schrieb der Republikaner: "GERECHTIGKEIT IN AMERIKA!" Er bezeichnete Comey als korrupt und "einen der schlimmsten Menschen, denen dieses Land jemals ausgesetzt" gewesen sei.
US-Präsidenten legen traditionell großen Wert darauf, keinen Zweifel an der Unabhängigkeit der Justiz aufkommen zu lassen. Trump hat aber bereits mit vielen Gepflogenheiten gebrochen. Kritiker werfen ihm vor, die Justiz und Strafverfolgungsbehörden mit seiner Macht als Präsident zu beeinflussen und für politische Zwecke zu instrumentalisieren.
Comey beteuert seine Unschuld und vertraut dem Justizsystem
Der ehemalige FBI-Direktor James Comey erklärte nach seiner Anklage wegen falscher Aussagen und Behinderung der Justiz am Donnerstag, er sei unschuldig und habe Vertrauen in das US-Justizsystem.
"Ich bin zutiefst enttäuscht vom Justizministerium, aber ich habe großes Vertrauen in das Bundesjustizsystem, und ich bin unschuldig, also lassen Sie uns einen Prozess führen und das Vertrauen bewahren", sagte Comey in einer auf Instagram geposteten Videobotschaft. Comey wird sich voraussichtlich am Freitagmorgen stellen, berichtete ein CNN-Reporter auf X.
Zusammenfassung
- Der frühere FBI-Direktor James Comey (64) wurde nach massivem öffentlichen Druck von US-Präsident Donald Trump von einer Geschworenenjury wegen Falschaussage und Behinderung einer Kongressuntersuchung angeklagt.
- Trump feierte die Anklage auf Truth Social und bezeichnete Comey als korrupt sowie als "einen der schlimmsten Menschen, denen dieses Land jemals ausgesetzt" gewesen sei.
- Comey beteuert seine Unschuld, erklärt in einer Videobotschaft auf Instagram sein Vertrauen in das US-Justizsystem und wird sich voraussichtlich am Freitagmorgen den Behörden stellen.