APA - Austria Presse Agentur

Fischler: Schmid wollte IHS-Direktor mitbestimmen

19. Okt 2021 · Lesedauer 2 min

Die ÖVP soll über Thomas Schmid Ende 2015/Anfang 2016 versucht haben, Einfluss auf die Wahl des neuen Leiters des IHS auszuüben. Das berichtet der frühere ÖVP-Spitzenpolitiker und IHS-Präsident Fischler.

Thomas Schmid habe im Vorhinein bestimmen wollen, wer am Schluss Direktor sein soll. Der damalige Generalsekretär im Finanzministerium habe auch eine offene Ausschreibung der neuen Leitung des Instituts für Höhere Studien (IHS) verhindern wollen. Das sagte der langjährige ÖVP-Spitzenpolitiker und Präsident des IHS-Kuratoriums, Franz Fischler (ÖVP), im Ö1-Mittagsjournal am Dienstag.

"Er habe gewissermaßen haben wollen, dass am Ende des Verfahrens "seine Person zum Zug kommt", fasst Fischler seine Erinnerungen an den Zeitraum Ende 2015/Anfang 2016 zusammen. Wer die Person hätte sein sollen, wollte Fischler laut Ö1 nicht sagen. Das "profil" berichtete am Wochenende in seiner aktuellen Ausgabe, dass der damalige ÖVP-Wunschkandidat für das IHS der Ökonom (und nunmehrige Vizegouverneur der Nationalbank) Gottfried Haber gewesen wäre. Laut Ö1 reagierte dieser auf Anfrage zu Fischlers Aussagen vorerst nicht. Aus dem Bewerbungsprozedere war damals schlussendlich der heutige Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) als IHS-Direktor hervorgegangen.

Kocher mit Budgetkürzung gedroht

Gefragt, ob Schmid dem IHS mit einer Mittelkürzung gedroht hat, sagte Fischler: "Mir gegenüber hat er das nie gemacht, aber dem Herrn Kocher gegenüber hat er gesagt, dass es hier also allenfalls zu Kürzungen kommen könnte." Letztendlich sei es laut Fischler aber nicht dazu gekommen. Der Anwalt von Schmid wollte sich laut Ö1 zu Fischlers Aussagen nicht äußern.

Erst am Wochenende hatte der scheidende Chef des Wirtschaftsforschungsinstitut (Wifo), Christoph Badelt, im "profil" bestätigt, dass Schmid im August 2017 im Wahlkampf auch Druck auf das Wifo ausgeübt habe. Schmid soll demnach gesagt haben, dass es im Finanzministerium eine allgemeine Unzufriedenheit mit dem Wifo gebe und generell gekürzt werden müsse. Die Kürzung der Wifo-Mittel verlief letztlich aber im Sand.

Quelle: Agenturen / apb