APA - Austria Presse Agentur

Frankreichs neues Kabinett wird am Montag vorgestellt

05. Juli 2020 · Lesedauer 2 min

Nach dem Rücktritt der französischen Regierung am Freitag wird das Kabinett des neuen Premierministers Jean Castex voraussichtlich schon an diesem Montag bekanntgegeben werden. Das sagte der Präsident der Nationalversammlung, Richard Ferrand, am Sonntag dem französischen Fernsehsender France 3. Castex selbst deutete in einem Interview an, dass die Vorstellung des Kabinetts kurz bevor stehe.

Über die neue Regierungsriege wurde zunächst nur wenig bekannt. "Derzeit ist ein Gerüst von rund 20 Ministern vorgesehen", sagte ein Insider. Erst in einer zweiten Stufe sollten Staatssekretäre ernannt werden. Castex hatte nach seiner Amtseinführung am Freitag in einem Fernsehinterview eine umfassende Umbildung angekündigt und von "neuen Talenten" und "Persönlichkeiten mit unterschiedlichem Hintergrund" gesprochen.

Im Gespräch für das Umweltministerium ist die 69-jährige Laurence Tubiana. Sie war die französische Verhandlungsführerin bei der UNO-Klimakonferenz in Paris 2015 und ist Co-Vorsitzende des Bürgerkonvents für das Klima, der Präsident Emmanuel Macron Vorschläge zur Bekämpfung des Klimawandels vorgelegt hatte.

Die Regierung unter Premierminister Édouard Philippe war am Freitag vor dem Hintergrund des Sieges der Grünen bei den Kommunalwahlen zurückgetreten. Nur wenige Stunden später präsentierte Macron einen neuen Premier: den weithin unbekannten 55-jährigen Castex.

Der Rücktritt Philippes, der in Umfragen zuletzt mit rund 58 Prozent in der Publikumsgunst weit vorne stand, war keine Überraschung. Der 49-Jährige wurde am Sonntag Bürgermeister der Hafenstadt Le Havre am Ärmelkanal. Das Amt hatte er bereits von 2010 bis 2017 inne gehabt. Beobachter schließen nicht aus, dass er sich mit seiner Wiederwahl in Le Havre für die Präsidentenwahl 2022 in Stellung bringt.

Allerdings leitete die Justiz kurz nach Philippes Rücktritt Ermittlungen gegen ihn wegen Vorwürfen im Umgang mit der Coronakrise ein. Ihm wird fehlende Bekämpfung einer Katastrophe vorgeworfen, wie französische Medien übereinstimmend berichteten. Die Untersuchungen richten sich auch gegen Philippes ehemalige Gesundheitsministerin Agnes Buzyn und ihren Nachfolger Olivier Véran.

Quelle: Agenturen