Felipe für Debatte über Tiroler Grün-Spitze

Die Grünen hatten bei der Landtagswahl 1,47 Prozentpunkte verloren und waren bei 9,20 Prozent gelandet. Auch die Regierungsbeteiligung sind sie nach fast zehn Jahren los, die ÖVP koaliert ab Dienstag mit der SPÖ. Für die Partei laute nun eine der zentralen Fragen: "Wer ist die Spitzenfigur" und wer führt die Grünen nicht nur in den fünf Jahren Opposition, sondern dann auch in die nächste Landtagswahl, meinte Felipe. Eine "kluge Strategie" diskutiere man jedenfalls rechtzeitig. Aber die dahin gehenden "Prozesse" würden ohnehin laufen, so die Noch-Landeshauptmannstellvertreterin. Auf die Frage, ob der langjährige Klubobmann und Landtagswahlspitzenkandidat Mair diese Frontfigur bzw. das Gesicht der Tiroler Grünen bleiben soll, antwortete Felipe: "Das muss er selber entscheiden." Was sie sich dahingehend wünsche, sage sie Mair persönlich.

Auch ob Mair überhaupt auf längere Sicht bleiben wolle, wisse sie nicht: "Ich weiß auch nicht, ob er das selber weiß." Aber so wie sie ihren langjährigen politischen Weggefährten kenne, denke er derzeit sicher viel selber darüber nach, "wie das gut weitergehen kann. So viel Verantwortung hat er." Mair werde das gemeinsam mit den Grünen diskutieren und entscheiden. "Wenn man eine Wahl verliert, muss man sich der Diskussion stellen. Das musste Georg Willi nach der Landtagswahl 2008, das musste ich nach der Wahl 2018. Und das muss auch Gebi Mair jetzt. Das ist gute Tradition", sagte Felipe. Es brauche eine breite Diskussion, ohne etwas vom Zaun zu brechen. Aber dies werde ohnehin passieren und sei auch schon im Laufen.

Als Ursache für die Wahlniederlage machte Felipe aus, dass es nicht gelungen sei, die Bedeutung und Leistung der Grünen in der Landesregierung ausreichend darzustellen. Und zwar sowohl die Erfolge, als auch das, was man verhindern habe können. Es sei versucht worden, aber offenbar nicht genug. "Was ist der Mehrwert, warum braucht es die Grünen" in Regierungsverantwortung - dies hätte es gegolten, noch mehr an die Wählerin und den Wähler zu bringen: "Mit Zuversicht und Optimismus. Das ist mein Zugang zur Politik. Nicht nur zu sagen: 'Es ist schwierig'. Sondern auch, wie man da gemeinsam durchkommt".

Wenige Tage vor dem Ende ihrer politischen Karriere habe sie natürlich auch ein bisschen "Abschiedswehmut", räumte die 44-jährige frühere Bundessprecherin, die seit dem Jahr 2013 gemeinsam mit ÖVP-LH Günther Platter Schwarz-Grün anführte, ein. "Aber die Geschichte ist rund. Und sie ist rund abgeschlossen. Es ist ein schöner Abschied, schließlich habe ich ihn auch selbst gewählt", so Felipe, die bereits vor dem Neuwahlbeschluss im Frühjahr angekündigt hatte, nicht mehr zu kandidieren.

Vieles sei gelungen, manches nicht. Schwarz-Grün habe in Tirol auch im gesellschaftspolitischen Bereich für Veränderungen gesorgt. So habe man etwa über all die Jahre eine paritätische Besetzung der Landesregierung gehabt - mit vier Frauen und vier Männern. Und darüber hinaus zuletzt ein rein weibliches Landtagspräsidium. "Und das im angeblich so konservativen Tirol", ergänzte Felipe. Schwarz-Grün sei auch "modellgebend" gewesen für die ÖVP-Grün-Koalition im Bund sowie in anderen Bundesländern.

Im Verkehrs- bzw. Transitbereich, den sie federführend in der Regierung verantwortete, sei zwar nicht die eine Lösung erreicht worden, aber man habe es geschafft, im ganzen Land "Verständnis und Einigkeit herzustellen, dass es mit dem Wahnsinn so nicht weitergehen kann." Im Jahr 2013 sei sie noch belächelt worden für Dinge wie das Sektorale Fahrverbot, Lkw-Dosiersystem, Tempo 100 auf der Autobahn und vieles mehr. "Wo sonst gibt es inzwischen so strenge verkehrsleitende Maßnahmen wie in Tirol? Nirgends", betonte die Landeshauptmannstellvertreterin. Und sie versuchte, gleich mit einer oft getätigten Vorhaltung aufzuräumen: Das - nicht erreichte - Ziel, eine Reduktion auf eine Million Lkw-Fahrten im Jahr zustande zu bringen, habe man nicht, wie immer berichtet, für 2022 im Regierungsprogramm ausgegeben, sondern für 2027 - unter der Vorgabe, dass dann auch der Brennerbasistunnel in Betrieb ist. Letzteres werde bekanntermaßen nicht der Fall sein. Auch mit dem "Tirol-Ticket" sei Wegweisendes umgesetzt worden, damit habe man "wesentliche Vorarbeit" für das österreichweite Klimaticket geleistet, listete Felipe einen weiteren Erfolg auf.

Nun endet nicht nur die Ära Schwarz-Grün, sondern auch Felipes Zeit in der Politik. Mit Jänner werde sie ihre neue Aufgabe in Angriff nehmen, kündigte die Landeshauptmannstellvertreterin an. Sie werde sich nicht - wie ursprünglich geplant - als Beraterin selbstständig machen, sondern eine operative Position einnehmen, und zwar in dem Bereich, für den sie bisher politisch verantwortlich war: Im Verkehrs- und Umweltbereich. Ob es sich bei ihrem künftigen Arbeitgeber um ein Unternehmen in Österreich oder um ein solches im Ausland handelt, wollte Felipe nicht verraten. Jedenfalls nicht in Tirol, mehr könne sie noch nicht sagen. "Aber bald", erklärte die künftige Ex-Politikerin.