APA - Austria Presse Agentur

Faßmann sorgt für Geplänkel mit grünem Koalitionspartner

20. Juli 2020 · Lesedauer 2 min

Für "Erstaunen" hat Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) bei den Grünen mit einer Aussage zu ihrer Zusammenarbeit gesorgt. Diese "lassen uns die Bildungspolitik machen, die wir für richtig erachten", hatte er zur "Presse am Sonntag" gesagt, das sei "ein sehr angenehmer Zustand". Bildungssprecherin Sibylle Hamann betonte am Montag die Grüne Handschrift im Bildungsbereich, von der SPÖ kam Häme.

"Der Minister und ich haben bisher ein äußerst konstruktives, von wechselseitigem Respekt und Wertschätzung getragenes Verhältnis", hob Hamann hervor. Deshalb habe man auch schon innerhalb weniger Monate viele wichtige grüne Anliegen umsetzen können. Sie betonte etwa die Rolle der Grünen bei der Öffnung der Schulen beim Lockdown, der Umsetzung der Sommerschule oder der Schaffung von Ferienbetreuungsplätzen.

Auch sie empfinde es als "angenehmen Zustand", wenn in der Regierung nicht gestritten, sondern an Projekten gearbeitet werde, so Hamann in Anspielung auf Faßmanns Interview-Aussage. "Offenbar gefallen dem Minister manche grünen Positionen inzwischen schon so gut, dass er sie für die eigenen hält."

Weniger Grüne Handschrift in der Regierungsarbeit erkennt offenbar die SPÖ. Faßmann habe mit seiner Aussage bestätigt, dass sich die Grünen aus der Bildungspolitik heraushalten und die ÖVP schalten und walten ließen. "Liebe Grüne, als Erfüllungsgehilfe für schwarze Bildungspolitik hat euch niemand gewählt, tut endlich was dagegen!", richtete Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid den Grünen aus.

Quelle: Agenturen