APA - Austria Presse Agentur

Experten erwarten nach OÖ-Wahl erneut ÖVP-FPÖ-Übereinkommen

15. Aug 2021 · Lesedauer 4 min

Die Landtagswahl in Oberösterreich wird laut Experten-Einschätzung wohl Zugewinne für ÖVP und Grünen bringen. Fix mit Verlusten rechnen muss die FPÖ - dennoch halten die Meinungsforscher Peter Hajek und Wolfgang Bachmayer sowie Politberater Thomas Hofer eine Fortsetzung des ÖVP-FPÖ-Arbeitsübereinkommens für wahrscheinlich - vor allem, wenn die Blauen Platz 2 vor der SPÖ halten. Den NEOS attestierten die Experten gute Chancen auf den erstmaligen Landtags-Einzug.

Die ÖVP kann sich laut Umfragen wohl auf deutliche Zugewinne einstellen - die befragten Experten gehen davon aus, dass die Landespartei nach dem schlechten Ergebnis von 2015 (36,37 Prozent) am 26. September wieder die 40-Prozent-Marke überspringen wird können. "Es ist dann ein Erfolg (für die ÖVP, Anm.), wenn der Vierer davor steht", so Hajek.

Der FPÖ sagen die Experten Verluste voraus, die jedoch klar geringer ausfallen dürften als etwa jene bei der Wiener FPÖ bei der Landtagswahl 2020 in der Bundeshauptstadt, als man mehr als zwei Drittel der Wählerschaft einbüßte. Sollte die Partei von Landesparteichef Manfred Haimbuchner über 20 Prozent kommen und Platz zwei vor der SPÖ halten, dann wird es wohl kaum einen Grund für ÖVP-Landesparteichef und Landeshauptmann Thomas Stelzer geben, das Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ nicht fortzusetzen, sind sich Bachmayer, Hofer und Hajek einig. "Ich sehe die Chancen auf eine Fortsetzung für sehr, sehr groß, vor allem wenn Haimbuchner auf über 20 Prozent kommt und vor der SPÖ bleibt", so Hofer.

Der FPÖ-Chef selbst hatte den Zweier vor dem Ergebnis ja auch bereits als Wahlziel ausgegeben. "Das muss sein Ziel sein, dass er im Konzert der deutlich geschwächten Landesparten der FPÖ die erste Geige spielt", sagte Hofer. "Denn wenn er in diesem Nachkrisen-Wahlkampf (nach Ibiza, Anm.) die Partei über 20 Prozent stabilisieren kann, dann bedeutet das eine Stärkung seiner Position."

Für die SPÖ, die 2015 auf 18,37 Prozent einbrach, sehen die Experten wenig Aussicht auf einen besonderen Aufschwung. Das "logische Ziel" müsse sein, die FPÖ doch noch zu überholen, so Politberater Hofer. Eine Fortsetzung der roten Wahlerfolge nach den Zugewinnen von hohem Niveau aus wie im Burgenland und in Wien sieht er nicht. Für Hajek ist das Match um Platz zwei noch nicht entschieden: "Es wird für die SPÖ noch ein sehr, sehr harter Kampf." Bachmayer geht davon aus, dass die FPÖ Platz zwei verteidigen wird können: Er sieht den Aufwärtstrend der SPÖ gebrochen, auch die innerparteilichen Diskussionen auf Bundesebene seien nicht zuträglich. Aus dem Bund erfahre die Landespartei daher "keinen Rückenwind".

Für die Grünen erwarten die Experten leichte Zugewinne zu den 10,3 Prozent von 2015, als die Öko-Partei erstmals die Zehn-Prozent-Hürde übersprang. Für Hofer hätten die Grünen in Oberösterreich sogar noch mehr Potenzial, die Koalition mit der ÖVP im Bund sieht er allerdings als Bremse.

Den NEOS, die 2015 mit 3,5 Prozent an der Vier-Prozent-Hürde gescheitert waren, trauen die Meinungsforscher diesmal den Sprung in den Landtag zu. "Sie könnten davon profitieren, dass sie im Bund deutlich höher liegen als 2015", doch das müsse man "erst nach Hause bringen", so Hofer. "Für den Einzug in den Landtag müsste es reichen. Wenn nicht, dann wäre es eine unerwartete Niederlage." Auch Hajek geht von einem pinken Erfolg aus: "Wenn da kein grober Schnitzer passiert, steht alles auf den Einzug in den Landtag." Für "noch offen" hält Bachmayer diese Frage, aber auch er sieht in Anbetracht der Zustimmung im Bund gute Chancen für die NEOS.

Hofer verwies auch auf die hohe Zahl der antretenden Kleinparteien: Insgesamt stehen elf Listen am Wahlzettel, wenn auch nicht in allen fünf Wahlkreisen. Zwar sieht er für keine der "Kleinen" eine Chance auf den Einzug, indirekt könne es den größeren Parteien aber schon helfen, wenn in Summe die Kleinparteien fünf oder sechs Prozent auf sich vereinigen können, so der Experte.

Eine Auswirkung könnte die Wahl auch auf die Mehrheiten im Bundesrat haben, der von den Ländern beschickt wird, betonte Hofer. Denn laut den Umfragen könnte infolge der Wahl ein Bundesratssitz von der FPÖ zur ÖVP wandern, womit dann auch wieder im Bundesrat eine Türkis-Grüne Mehrheit vorhanden wäre. Derzeit halten ÖVP und Grüne 30 Bundesrats-Mandate (25 V bzw. 5 G); SPÖ, FPÖ und NEOS kommen gemeinsam auf 31 Sitze in der Länderkammer (19 S, 11 F und 1 N).

Quelle: Agenturen