Experten erwarten mehr Korruption durch Coronahilfen

Die Korruptions-Experten des Europarats gehen wegen der vielen staatlichen Corona-Hilfen von deutlich mehr Korruption aus. "Wenn wir uns in Europa umschauen, sehen wir mehrere Anzeichen dafür", sagte der Vorsitzende der Staatengruppe gegen Korruption (GRECO), Marin Mrcela, am Mittwoch.

Vielerorts würden unter dem Vorwand der Krise Interessenkonflikte, Statuten für die Vergabe öffentlicher Auftrage und Vorgaben für Lobby-Arbeit ignoriert.

GRECO, ein Gremium des Straßburger Europarats, hatte bereits im April vor einer Zunahme der Korruption wegen der Corona-Krise gewarnt. "Erste Zeichen legen nun nahe, dass wir mit unserer Warnung nicht falsch lagen", sagte Mrcela. Derzeit fließe viel öffentliches Geld "und das ist gut, weil wir es brauchen". Staaten, Behörden und Organisationen müssten dabei aber mehr denn je Transparenz, Kontrolle und Nachvollziehbarkeit gewährleisten.

Die an den Europarat angegliederte GRECO vereint Vertreter der 47 Mitgliedstaaten der Straßburger Länderorganisation sowie aus Weißrussland (Belarus), Kasachstan und den USA. Das Gremium wurde 1999 gegründet und setzt sich für die Korruptionsbekämpfung ein. Dazu untersuchen die Experten regelmäßig, welche Maßnahmen die einzelnen Länder gegen Bestechung und ähnlichen Missbrauch ergreifen.