APA - Austria Presse Agentur

Ex-Außenministerin Kneissl im Ibiza-Untersuchungsausschuss

04. Mai 2021 · Lesedauer 1 min

Die ehemalige Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) ist am Dienstag in den Ibiza-Untersuchungsausschuss geladen. Von ihr erwarten sich die Abgeordneten Einblick in die Arbeit der einstigen türkis-blauen Koalition.

Im Ibizia-U-Ausschuss wird am Dienstag erst Helmut Kern, Aufsichtsratschef der staatlichen Beteiligungsgesellschaft ÖBAG, befragt. Im Fokus wird dabei wohl einmal mehr die Bestellung des damaligen Generalsekretärs im Finanzministerium, Thomas Schmid, zum ÖBAG-Alleinvorstand stehen.

Nach dem ÖBAG-Aufsichtsratschef ist dann Ex-Ministerin Kneissl an der Reihe, die wie etliche andere Minister der türkis-blauen Ära zuvor über die Vorgänge und die Usancen in der Regierung berichten soll. Selbiges erwarten sich die Abgeordneten auch von der dritten Auskunftsperson, Bernhard Bonelli. Der Kabinettschef von ÖVP-Kanzler Kurz ist bereits zum zweiten Mal im Ausschuss zu Gast.

Am Mittwoch folgt dann ein sogenannter "ÖVP-Tag", was bedeutet, dass die Volkspartei für die Ladung verantwortlich zeichnet. In den Ausschuss kommen am Mittwoch ÖGB-Chef Wolfgang Katzian sowie der ehemalige LIF-Politiker Zoltan Aczel, der vom Ibiza-Anwalt als potenzieller Käufer des Videos kontaktiert worden sein soll. Den Tag beschließt der Compliance-Manager des Glücksspielkonzerns Novomatic, Thomas Veverka.

Quelle: Agenturen