Iran beteuert vor Atomgesprächen Verhandlungsbereitschaft
Der Iran und die sogenannten E3-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollten sich am Dienstag zu neuen Atomgesprächen in Genf treffen. Die iranische Delegation wird dabei von Vize-Außenminister Majid Takht-Ravanchin angeführt. Ende Juli hatten die E3 und der Iran zuletzt Atomgespräche geführt. Berlin, Paris und London haben gewarnt, sie könnten den sogenannten Snapback-Mechanismus zur Wiedereinrichtung der früheren Sanktionen gegen Teheran auslösen.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien sowie die USA, Russland und China hatten im Jahr 2015 das Atomabkommen mit dem Iran geschlossen, um das Land am Bau einer Atombombe zu hindern. Die USA stiegen allerdings 2018 während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten danach erneut Sanktionen gegen den Iran.
Daraufhin zog sich Teheran seinerseits schrittweise von seinen in dem Abkommen festgehaltenen Verpflichtungen zurück und fuhr die Anreicherung von Uran hoch. Die europäischen Staaten und die UNO setzten ihre 2015 ausgesetzten Sanktionen bisher nicht wieder ein - und bemühten sich parallel dazu darum, ein neues Atomabkommen auszuhandeln. Diese Versuche blieben allerdings bis dato erfolglos.
Der Iran hat nach Erkenntnissen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) mittlerweile eine um ein Vielfaches größere Menge an angereichertem Uran angehäuft als im Atomabkommen vereinbart. Im Juni griff Israel den Iran mit dem erklärten Ziel an, Teheran vom Bau einer Atombombe abzuhalten.
Die USA griffen schließlich an der Seite Israels in den Krieg ein und bombardierten die iranischen Atomanlagen Fordo, Natanz und Isfahan. Nach zwölf Tagen Krieg trat am 24. Juni eine Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran in Kraft. Der Iran weist den Vorwurf zurück, eine Atombombe bauen zu wollen, und beteuert, Urananreicherung zu zivilen Zwecken zu betreiben.
Zusammenfassung
- Vor neuen Atomgesprächen mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien in Genf betont der Iran seine Bereitschaft, drohende Sanktionen abzuwenden und "mit aller Kraft" zu verhandeln.
- Die E3-Staaten drohen mit dem Snapback-Mechanismus zur Wiedereinsetzung der 2015 ausgesetzten Sanktionen, nachdem die USA 2018 aus dem Atomabkommen ausgestiegen sind und der Iran die Urananreicherung erhöht hat.
- Nach einem zwölftägigen Krieg zwischen Israel und dem Iran, der durch Angriffe auf iranische Atomanlagen und eine Waffenruhe am 24. Juni geprägt war, weist Teheran weiterhin Vorwürfe zurück, eine Atombombe anzustreben.