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Europäer bedauern Ende von Atom-Ausnahmen der USA mit Iran

Mai 30, 2020 · Lesedauer 2 min

Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben die Entscheidung der USA bedauert, die Ausnahmegenehmigungen für iranische Atomanlagen auslaufen zu lassen. Die Außenministerien der drei Länder veröffentlichten am Samstag eine entsprechende Erklärung. Darin bekräftigten sie auch ihr Interesse am Fortbestand des Wiener Atomabkommens.

Die fünf Vetomächte des UNO-Sicherheitsrats und Deutschland hatten sich darauf 2015 nach langen Verhandlungen mit dem Iran geeinigt. US-Präsident Donald Trump hatte es für sein Land aufgekündigt.

Das Abkommen soll verhindern, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen kommt. Darin wurde auch eine Zusammenarbeit bei der zivilen Nutzung von Atomkraft vereinbart. Drei Ausnahmegenehmigungen ermöglichten es bisher, bei bestimmten Projekten mit Teheran zu kooperieren. Die USA kündigten am Mittwoch jedoch an, die Genehmigungen zu beenden. Betroffen sind nach amerikanischen Angaben der Reaktor Arak und der Forschungsreaktor in Teheran.

In der Erklärung der drei europäischen Außenministerien, die auch von der EU-Kommission unterstützt wird, heißt es: "Diese Projekte dienen den Nichtverbreitungsinteressen aller und bieten der internationalen Gemeinschaft eine Rückversicherung für den ausschließlich friedlichen und sicheren Charakter der kerntechnischen Aktivitäten Irans." Unter anderem sollten China und Großbritannien am Umbau des Reaktors Arak von Schwer- auf Leichtwasser mitwirken. Die Ständigen Mitglieder im UNO-Sicherheitsrat sind: die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien.

Quelle: Agenturen